OBG will dritte Stadtratsstelle streichen lassen

Oberursel (9. Juli 2021).- Die Fraktion der OBG Freie Wähler im Oberurseler Stadtparlament hält die Position des dritten hauptamtlichen Stadtrats für überflüssig. Die bisher von Thorsten Schorr besetzte Position sei seit dessen Wahl zum Ersten Kreisbeigeordneten im Hochtaunuskreis am 1. Juli 2019 verwaist und auch nicht neu ausgeschrieben worden,  heißt es in der Begründung zu einem Antrag, der am 15. Juli auf der Tagesordnung des Stadtparlaments steht. Beantragt wird, dass die Stelle aus der Hauptsatzung der Stadt gestrichen werden soll.

Fraktionsvorsitzender Andreas Bernhardt erinnert daran, dass die Mehrheitskoalition von CDU und Grünen ihre Vereinbarung mit den Worten „Aufbruch wagen – mit einer neuen Politik Oberursel nachhaltig gestalten“ überschrieben haben,  aber seither nicht mal die Ausschreibung der Stelle auf den Weg gebracht hätten, um für personelle Klarheit zu sorgen. Mit der bevorstehenden Sommerpause des Parlaments bestehe nun kaum noch die Möglichkeit, die vakante Position bis zum Amtsantritt der neuen Bürgermeisterin im Oktober zu besetzen. Ein geordneter Übergang mit Dezernatsverteilung müsse nun auf der Basis von zwei hauptamtlichen und vierzehn ehrenamtlichen Magistratsmitgliedern stattfinden. Eine spätere erneute Umverteilung der Dezernate sei zwar möglich, aber im Interesse einer geordneten Amtsführung nicht geboten. Die letzten beiden Jahre hätten gezeigt, dass die Stadt auch ohne einen dritten Hauptamtlichen angemessen und kostensparend verwaltet werden könne.

Schließlich gebe es ja auch noch die ehrenamtlichen Magistratsmitglieder, die gute Arbeit bei der Übernahme von Verantwortung im Sozialbereich, beim Brandschutz und in der Kultur leisten könnten, meint Bernhardt. Dies sei auch in Oberursel in der Vergangenheit immer wieder mit Erfolg praktiziert worden.

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Sommerfest der OBG – Freie Wähler

Oberursel, 6. Juli 2021 – Das erste persönliche Treffen der OBG – Freie Wähler fernab von Sitzungen nach über einem halben Jahr war ein besonderes: In entspannter Atmosphäre genossen Mitglieder und Familienangehörige am vergangenen Samstag das OBG-Sommerfest. Bei strahlendem Sonnenschein wurde sich in einem Garten am äußersten östlichen Zipfel der Oberurseler Gemarkung und natürlich unter Einhaltung der geltenden Corona-Regeln versammelt.

Für das leibliche Wohl war natürlich auch gesorgt: Die Anwesenden erfreuten sich an leckerem Gegrillten, schmackhaften Salaten sowie kühlen Getränken.

Endlich konnte sich wieder persönlich austauscht und besser kennengelernt werden. Eine echte Bereicherung gerade in Hinblick auf die vielen neuen Mitglieder. Und alle sind sich einig, dies war ein wunderbarer Nachmittag.

Bild: Einige OBGler beim Feiern auf Abstand. Foto: OBG

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OBG wundert sich über zögerliche Magistratsbildung

Oberursel, 25. Mai 2021.- Verwundert zeigt sich die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG-Freie Wähler) über die ihrer Ansicht nach sehr zögerliche Vervollständigung des hauptamtlichen Magistrats der Stadt. Es seien schon zwei Stadtverordnetensitzungen vorüber gegangen, ohne dass das Thema der Ausschreibung der seit langem freien hauptamtlichen Magistratsstelle auf der Tagesordnung gestanden habe, bemerkte Fraktionsvorsitzender Andreas Bernhardt am Montag nach einer Fraktionssitzung der OBG. „Es ist nicht gerade typisch für die CDU, dass ein solch wichtiges Wahlamt nicht unverzüglich besetzt wird“, meint er. Die OBG sei gespannt, wer präsentiert werde und welche Gründe es für die Zurückhaltung der CDU gebe. Immerhin verfüge die CDU ja über einen knapp unterlegenen Bürgermeisterkandidaten, dem sie sogar das höchste Magistratsamt zugetraut habe.
Die OBG hege die Hoffnung, so Bernhardt weiter, dass die neue Koalition aus CDU und Grünen von der vor ihr regierenden CDU/SPD-Koalition gelernt habe, nur Wahlbeamtenstellen mit Parteipolitikern zu besetzen und nicht künftig frei werdende Geschäftsführerpositionen städtischer Gesellschaften. Die OBG erinnere sich noch sehr gut, dass ungeachtet von Stellenausschreibungen ein Geschäftsführerposten für die Stadtentwicklungsgesellschaft SEWO und die Betriebsleiterposition für den Bau & Service Oberursel (BSO) mit zwei Stadtverordneten der Koalitionsparteien besetzt worden seien.
Sehr zufrieden zeigten sich die OBG-Mandatsträger nach Auskunft Bernhardts bei einer Videokonferenz am Pfingstmontag über die Wahl von Frank Kothe und Dr. Christoph Matz in den ehrenamtlichen Magistrat der Stadt.  Auch hier sei der OBG ein Generationswechsel gelungen. Im Magistrat und im Stadtparlament habe die OBG jetzt genau die Hälfte der Mandate mit neuen Personen besetzen können.

Magistratsmitglieder und Stadtverordnete der OBG Freie Wähler. Obere Reihe v.l.n.r: Dr. Christoph Matz, Ingo Wolf, Andreas Bernhardt, Justus Hieronymi, Frank Kothe. Untere Reihe v.l.n.r. Marion Unger, Melanie Lauer, Wolfgang Westenburger. Foto: OBG
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Andreas Bernhardt führt die OBG Freie Wähler-Fraktion an

Oberursel, 08. April.2021; Die Fraktion der OBG Freie Wähler hat sich konstituiert. Erwartungsgemäß kam es zu einigen Veränderungen: So wählten die Fraktionsmitglieder Andreas Bernhardt einstimmig an ihre Spitze. Als dessen Stellvertreter bleibt OBG-Urgestein Georg Braun weiterhin in der Fraktionsführung vertreten.

„Der Generationswechsel ist vollzogen“, betont Bernhardt. Drei der sechs Stadtverordneten seien Neulinge, die auf Anhieb bei der Kommunalwahl von den Bürgerinnen und Bürgern in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurden. Auch sei  man sehr zufrieden über die elf errungenen Mandate in den Ortsbeiräten.

Die Vorbereitungen hinsichtlich der neuen Legislaturperiode liefen selbstverständlich schon. Unter anderem habe bereits am Ostermontag eine virtuelle Grundlagenschulung für die neuen Mandatsträger und die potentiellen Nachrücker stattgefunden.
„Wir haben ein sehr motiviertes Team mit vielen neuen Ideen und müssen uns auf neue Formate einstellen, die allen Mandatsträgern gerecht werden können“, freut sich Bernhardt.

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OBG fordert Subvention für Oberurseler Kohleausstieg

Oberursel, 1. April 2021.- Auf einen historischen Beitrag Bommersheims zum Klimaschautz hat die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG-Freie Wähler) hingewiesen. 1925 wurde in der damals noch selbstständigen Gemeinde der Braunkohleabbau beendet und das Bergwerk „Gnade Gottes“ zum zweiten und letzten Mal geschlossen. Wie die OBG herausfand, scheiterte 1945 ein erneuter und letzter Öffnungsversuch. Die Ausbeutung des 22 000 Quadratmeter großen Grubenfelds mit Schächten bis zu 30 Metern Tiefe gehörte damit endgültig der Vergangenheit an.

„Der heutige Oberurseler Stadtteil hat schon frühzeitig den Abbau von Braunkohle gestoppt und somit einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz geleistet“, stellt OBG-Fraktionsgeschäftsführer Andreas Bernhardt in einer Pressemitteilung fest. Dass der Stadt dadurch aber eine Einnahmequelle verloren gegangen sei, sei nie berücksichtigt worden. „Gerade jetzt“, so Bernhardt, „kann Oberursel das Geld gut gebrauchen. Vor allem, wenn wir den Klimaschutz weiter voranbringen wollen.“ Daher ist die OBG der Meinung, dass die beschlossenen Subventionen für Regionen, die aus dem Kohleabbau aussteigen, rückwirkend auch an die Stadt Oberursel ausgezahlt werden müssten.

Auch die frisch gewählte OBG-Stadtverordnete Melanie Lauer sieht dringenden Handlungsbedarf. Nach einem Besuch der Reste des einstigen Bergwerks „Gnade Gottes“ kündigte sie an, sich sofort nach Beginn ihres Mandats am 1. April dafür einsetzen zu wollen, dass der Magistrat bei Land und Bund einen Antrag auf Subventionierung des Bommersheimer Kohleausstiegs stellt.

Die OBG ist laut Bernhardt sicher, dass sie dafür im Stadtparlament breite Unterstützung finden wird, und zwar besonders von den Sozialdemokraten um die neue Oberurseler Bürgermeisterin und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Antje Runge, denn heute noch werde auf SPD-Parteitagen das Steigerlied angestimmt.

Foto: Melanie Lauer in Reviersteigerkleidung bei ihrem Besuch der „Gnade Gottes“ in Bommersheim. Foto: OBG

Dies war der Beitrag zum 1. April 2021, Aprilscherz 🙂

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Grüne und OBG: Zusammen Müllsammeln für Stierstadt

Stierstadt (7. März 2021).- Großen Anklang fand der Aufruf der OBG und Bündnis 90/Die Grünen zum gemeinsamen Frühjahrsputz am 6. März in Stierstadt – so packten rund 60 Erwachsene und Kinder tatkräftig mit an, um Stierstadt nach dem Winter sauberer zu machen.
Unter Wahrung des Abstandes, ausgestattet mit Müllsack und teilweise mit Zangen, verteilten sich die Teilnehmer entlang der S-Bahn, des Skaterplatzes, rund um die Schulen und auch am Seedammweg. Um auch in der aktuellen Zeit eine solche gemeinsame Aktion realisieren zu können, hatten die Organisatoren Jan Schilling (Grüne) und Stefan Beitlich (OBG) ein passendes Hygienekonzept erstellt und Rücksprachen mit Kreis & Stadt gehalten.
„Jetzt ist das Gras noch niedrig und die Büsche ohne Laub – beste Jahreszeit, um allen Müll zu entdecken.“, meinte eine Teilnehmerin. Und davon gab es einigen – so trugen die Teilnehmer nach gut 1.5 Stunden teilweise prall gefüllte Müllsäcke zusammen: vor allem Flaschen, Zigarettenstummel, Taschentücher, Plastikverpackungen, aber auch einige Corona-Masken. Dazu fand man auch einige größere Objekte, welche nun auch fachgerecht mit entsorgt werden.
„Die gemeinsame Aktion bedeutet nicht, dass Grüne und OBG immer einer Meinung sind. Bei dem Kampf gegen die Vermüllung gibt es aber keinen Unterschied“, meint Frank Kothe, Vorstand der OBG und fügt an: „Dort wo kein Müll ist, wird auch weniger Müll weggeworfen. Mit einer solchen Aktion hoffen wir, dass es das Bewusstsein aller für Klima- und Umweltschutz schärft, sodass in Zukunft weniger Müll achtlos im Grünen weggeworfen wird“.
Christof Fink, Bürgermeisterkandidat der Grünen, der mit seinem Sohn an der Aktion teilnahm, ergänzt hierzu: „Ich mache bei diesen Aktionen auch deswegen immer gerne mit, weil in der Regel viele Kinder dabei sind. Dieses Engagement gilt es zu unterstützen, aber auch Vorbild zu sein. Ganz praktisch bei Sonnenschein gemeinsam Gutes für Oberursel zu tun, macht auch einfach Spaß.“
Unter den Teilnehmern, wie auch unter Passanten, fand die Aktion großen Zuspruch. Jan Schilling (Grüne) hierzu: „Wir sind begeistert und bedanken uns ganz herzlich bei allen Unterstützern! Die Stierstädter haben wieder gezeigt, dass wir zusammen etwas bewegen können.“ Auch Stefan Beitlich (OBG) zeigte sich zufrieden: „Ich bin positiv überrascht, wie viele Teilnehmer unserem Aufruf gefolgt sind und finde, dass wir stolz auf unsere Leistung sein können.“
Die Organisatoren sind sich einig – im Herbst werden wir das Ganze noch einmal in einem anderen Areal von Stierstadt wiederholen.

Gemeinsame Müllsammelaktion von Bündnis 90/Die Grünen und OBG in Stierstadt mit (stehend von rechts) dem OBG-Vorsitzenden Frank Kothe, OBG-Ortsbeiratskandidat Stefan Beitlich, Bürgermeisterkandidat Christof Fink und Organisator Jan Schilling, beide von Bündnis 90/Die Grünen.
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Andreas Bernhardt: Betriebswohnungen wichtige Hilfe bei Mitarbeitergewinnung

Oberursel, 9.3.21. Im Rahmen seiner Unternehmergespräche hat OBG-Bürgermeisterkandidat Andreas Bernhardt am Montag die Firma Barth Galvanik
im Gewerbegebiet Süd am Zimmersmühlenweg besucht. Wie er anschließend mitteilte, galt sein besonderes Interesse den in der Nachbarschaft der Betriebsstätten errichteten Betriebswohnungen. „Das ist ein Beispiel für gelungene Bindung von Fachkräften“, betont Bernhardt. Er wisse, wie schwierig es am Arbeitsmarkt sei, qualifizierte Mitarbeiter zu finden. Besonders im Frankfurter Raum sei der fehlende oder zu teure Mietraum ein großes Hindernis bei der Mitarbeitergewinnung.
Im knapp zwei Stunden dauernden Gespräch mit Barth-Geschäftsführer Peter Dietz erkundigte sich Bernhardt nach den Zukunftsplanungen des Unternehmens. Auch über die Verkehrsproblematik im Gewerbegebiet und in der Gesamtstadt wurde gesprochen. Die Firma Barth sei ein Leuchtturm für Standorttreue und gesellschaftliches Engagement des Oberurseler Mittelstands.

Andreas Bernhardt (links im Bild) und Barth-Geschäftsführer Peter Dietz bei der Besichtigung der Betriebsräume. Foto: Barth-Galvanik
Außenaufnahme der Betriebswohnungen von Barth-Galvanik. Foto: OBG

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Haltung der OBG zur Klimakrise falsch dargestellt

Oberursel (25.02.2021).- Als „schlicht falsch“ hat die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG-Freie Wähler) die Darstellung ihrer Position zu Klimafragen durch eine „Friday for Future Hochtaunus“ genannte Initiative bezeichnet. In einem seit dieser Woche kursierenden „Klimawahlcheck“ behauptet die Initiative, die OBG lehne wichtige Forderungen zur Verhinderung der Klimakrise ab. Die in Flugblättern und im Internet wiedergegebenen Positionen seien von der OBG nirgendwo geäußert oder in Gremien vertreten worden, bekräftigt der Vorsitzende der OBG, Frank Kothe, in einer am Donnerstag veröffentlichten Pressemitteilung.
Kothe bestätigt, dass „Fridays for Future Hochtaunuskreis“ sich vor einigen Wochen mit Fragen an den OBG-Spitzenkandidaten Georg Braun gewandt hat. Der habe die Verantwortlichen der Umfrage in einem Telefongespräch auf das gerade verabschiedete Wahlprogramm der OBG verwiesen. „Das war unser Fehler“, räumt Kothe ein, „denn die Fragen hätten wir alle mit „stimme zu“ oder mit „stimme teilweise zu“ beantworten können. Der OBG aber die fast durchgehende Ablehnung in den Mund zu legen, grenze an Verleumdung.
Die OBG erwarte von der Initiative nunmehr eine Richtigstellung. Da dies aber teilweise bereits geschehen sei, werde sie auf rechtliche Schritte verzichten, betonte Kothe.

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Online-Konferenz zur Verkehrssituation in Stierstadt

Stierstadt – Immer mehr Verkehr belastet Stierstadts Straßen. Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG-Freie Wähler) möchte gerne mit den Anwohnern in einer Videokonferenz am Freitag, 26. Februar, um 19:30 Uhr über die aktuelle Situation diskutieren. Die OBG-Kandidaten für den Ortsbeirat, Stefan Beitlich, Steffen Müller, Julia Lebeau und OBG-Bürgermeisterkandidat Andreas Bernhardt stehen als Referenten und Gesprächspartner zur Verfügung.
Zu den Themen, über die diskutiert werden soll, gehören die aktuelle Situation in den stark belasteten Straßen, Schulwege und der geplante Radschnellweg. Gesprochen werden soll auch über die Zukunft von Neumühle, Kerbeplatz und alter Grundschule.
Wer teilnehmen will, wählt sich online unter stierstadt.warum-obg.de ein.

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OBG bietet Wahlhilfe und interaktiven Musterstimmzettel

Oberursel (19.02.2021).- Am 14. März sind Kommunalwahlen in Hessen. Warum sollte ich wählen gehen? Was gibt es zu wählen? Wie sollte ich wählen? Wo kann ich wählen? Das sind Fragen, die die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG-Freie Wähler) auf einer neuen Plattform beantwortet.

Um Wählern die Entscheidung leichter zu machen, gibt es auch eine Möglichkeit, ähnlich des „Wahl-O-Maten“, wie man ihn von der Bundestagswahl kennt. Bei 15 Fragen zu aktuellen Themen der Oberurseler Politik kann man selbst Stellung beziehen und das Ergebnis mit den Positionen der OBG vergleichen. “Wahlprogramme sind umfangreich. Wir wollen den Bürgern Oberursels eine einfache Möglichkeit geben, um zu schauen, wie gut die OBG zu ihnen passt“, so Dr. Christoph Matz, welcher die Fragen und Antworten für das Online-Tool mit vorbereitet hat.

Neu dabei ist auch ein interaktiver Musterstimmzettel, der es Interessierten gestattet, so zu wählen, als hätten sie online abgestimmt. Der Musterstimmzettel meistert auch komplizierte Wahlentscheidungen beim Kumulieren und Panaschieren. Die Eintragungen lassen sich mühelos auf den Stimmzettel aus Papier übertragen. Das sei vor allem eine nützliche Hilfe bei der Briefwahl zu Hause und bewahre die Wahlberechtigten vor ungültigen Stimmabgaben, meinen Stefan Beitlich und Steffen Veiga Gennert, beide OBG-Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte. „Wir sind sicher, dass Kommunalwahlen künftig auch ohne Papier möglich sein werden,“ meinen sie. Dann könnte das Wahlergebnis sehr rasch vorliegen und nicht erst Tage später.

Auf einem Handzettel, der auf die Plattform hinweist und zurzeit in die Briefkästen verteilt wird, wirbt die OBG intensiv für die Briefwahl und gibt dazu eine Schritt-für-Schritt-Anleitung. „Wir wollen einer coronabedingt geringen Wahlbeteiligung entgegenwirken, die zu verzerrten Ergebnisse führen könnte,“ erläutert OBG-Vorsitzender Frank Kothe den Vorstoß.

Die neue OBG-Plattform zur Wahl steht online unter http://www.warum-obg.de zur Verfügung.OBG-Wahlplattform

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