Marjon Roth legt Mandat im Ortsbeirat Oberstedten nieder

Marjon Roth - Auswahlfoto

Marjon Roth

Maria Roth, besser als Marjon Roth bekannt, hat ihr Mandat im Ortsbeirat Oberstedten mit Wirkung vom 1. August 2018 niedergelegt. Für Marjon Roth rückt der Beamte Christian Grohmann nach.

Marjon Roth, die die OBG seit 2011 im Ortsbeirat Oberstedten vertreten hatte, begründete ihr Ausscheiden mit wachsenden beruflichen Belastungen, die ihr keine Zeit mehr ließen, ihr Mandat so auszuüben, wie sie es sich vorstelle. Sie hatte diesen Schritt intern schon länger angekündigt.

OBG-Vorsitzender Frank Kothe und Fraktionsvorsitzender Georg Braun bedankten sich bei ihr für das langjährige Engagement. Roth habe nicht nur den Blick auf den eigenen Ortsteil gelenkt, sondern habe auch stets den Blick für die Gesamtstadt gehabt. Bei Projekten, wie die „Neue Mitte“ habe Roth sich stets ihre eigene Meinung gebildet und sei nicht automatisch dem Mainstream des Ortsbeirates gefolgt, wenn ihre Abwägungen ein anderes Ergebnis hatten.

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OBG hat noch Fragen zur Schaukelterei

Oberursel (21. Juni 2018) .- Im Bommersheimer Feld an der verlängerten Freiligrathstraße soll eine Schaukelterei mit Wohnhaus, Gaststätte, Tagungsräumen und Direktvermarktung entstehen. Auf der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni stimmte die OBG dem Vorhaben grundsätzlich zu, hat aber noch einige Fragen, die spätestens bei einer zeitnah einzuberufenen öffentlichen Informationsveranstaltung des Magistrats geklärt werden müssen.

Stadtverordneter Dr. Christoph Müllerleile, OBG, gab folgende Stellungnahme ab:

„Grundsätzlich begrüßt es die OBG-Fraktion, dass einem landwirtschaftlichen Betrieb Gelegenheit gegeben wird, sich zukunftsfähig aufzustellen, jungen Leuten Gelegenheit zu geben, das florierende Unternehmen auf neuer Basis weiterzuführen und auszubauen. Dazu scheint uns auch die Obstwiese mit landwirtschaftlicher Halle an der verlängerten Freiligrathstraße geeignet zu sein. Dort wird seit Jahrhunderten Landwirtschaft betrieben, und so soll es auch weiterhin geschehen.

In Oberursel wurde immer wieder landwirtschaftliche Fläche der baulichen Ausdehnung der Stadt geopfert. Jetzt sollen wir uns gemeinsam dafür einsetzen, dass Landwirtschaft Zukunft hat und uns damit auch ein gutes Stück grüner Natur erhalten bleibt.

Das ist nicht selbstverständlich. Noch in den Sechzigerjahren war geplant, fast die gesamte landwirtschaftliche Fläche in Richtung der heutigen A661 zum Baugebiet zu machen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Denn dieses Postulat steht nicht erst seit heute im Raum, sondern findet sich seit den beginnenden Fünzigerjahren in den städtischen Entwicklungsprogrammen wieder.

Wir werden heute also dem Vorentwurf des Bebauungsplans und der Durchführung des Verfahrens zustimmen. Zur Durchführung des Verfahrens gehört auch die Beteiligung der Öffentlichkeit. Der Bürgermeister hat bei der Sitzung des Bau-und Umweltausschusses zugesagt, dass es eine Informationsveranstaltung dazu geben soll.

Wir möchten, dass dies auch von der Stadtverordnetenversammlung verbindlich festgelegt wird und zwar im Rahmen dieses Bebauungsplanverfahrens in öffentlicher Form. Dabei soll auch denen, für die wir diesen Bebauungsplan aufstellen, Gelegenheit gegeben werden, ihre Vorhaben im Detail zu erläutern.
Für uns wie für die von den Maßnahmen möglicherweise betroffenen Bürgerinnen und Bürger bleiben etliche Fragen offen, die bei der Informationsveranstaltung geklärt werden müssten. Dies betrifft einmal die Frage, inwieweit das Projekt überwiegend landwirtschaftlich bleibt und wie stark der gewerbliche Anteil sein wird, denn nur letzterer macht ja den Bebauungsplan erforderlich. Wir hören von Gastronomie mit Schank-und Speisewirtschaft, Außenbewirtschaftung, Tagungsräumen und Verkaufsfläche für Selbstvermarktung. Wir sehen aber nur wenige Parkplätze am Rande des Grundstücks. Bleibt also die Zahl der Gäste begrenzt oder kommen die meisten zu Fuß bzw. mit dem Fahrrad kommen? Wenn nein, wo parken die dann?

Weitere Fragen:
– Wie und auf wessen Kosten wird die Freiligrathstraße so ausgebaut, dass sie den in den Sommermonaten durch die anliegenden Kleingärten ohnehin großen Nutzungsdruck auffangen und den Begegnungsverkehr aufnehmen kann?
– Mit welchem Schwerlastverkehr ist bei der Anlieferung für Kelterei, Gastronomie und benachbarten Geflügelbetrieb zu rechnen?
– Wie kann verhindert werden, dass sich zwischen Gewerbegebiet Drei Hasen und verlängerter Freiligrathstraße eine Ortsumfahrung bildet, die noch mehr Verkehr in die Freiligrathstraße bringt?

Dies und noch mehr sollte von Magistrat und Vorhabenträger beantwortet werden. Deshalb bitten wir das Stadtparlament, den Beschlussvorschlag des Magistrats wie folgt zu ergänzen: ‚3. Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch eine öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung zum Bebauungsplan durchzuführen und dabei auch den Vorhabenträgern Gelegenheit zu geben, ihre Vorhaben zu erläutern.'“

Der OBG-Antrag wurde einstimmig angenommen.

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Der wiedererwachte Enthusiasmus der SPD für die Ortsbeiräte

In einer Pressemitteilung vom 13. Juni 2018, die auch von Zeitungen übernommen und in sozialen Medien verbreitet wurde, präsentiert sich die Oberurseler SPD sozusagen als Mutter der neuen Ortsbeiräte. Falls sich die SPD seit den achtziger Jahren für deren Schaffung ausgesprochen haben sollte, muss sie das eher hinter vorgehaltener Hand und ziemlich erfolglos getan haben, obwohl sie seit fünfzehn Jahren den Bürgermeister und damit den für Gremien zuständigen Dezernenten stellt und der Fraktionsvorsitzende zu den erfahrensten Strategen der Oberurseler Kommunalpolitik gehört. Die Hälfte der SPD-Ortsbeiratsmitglieder sitzt auch im Stadtparlament. Im derzeit gültigen Wahlprogramm der SPD steht zu den Ortsbeiräten lediglich der Satz „Die SPD setzt sich dafür ein, dass die Ortsbeiräte eigene Haushaltsmittel erhalten, um selbstständig ortsnahe Angelegenheiten zu erledigen.“ Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU steht dazu nichts, und die SPD unternahm bisher auch nichts, eigene Haushaltsmittel für die Ortsbeiräte zu beantragen.

In Wirklichkeit war es doch so, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen Ende der vergangenen Wahlzeit und damit nach Ansicht der übrigen Fraktionen zu spät beantragte, Ortsbezirke in Oberursel Mitte und Nord einzurichten. Das hatte zwar auch schon im Koalitionsvertrag SPD-Grüne-OBG von 2011 gestanden, war nach Bruch der Koalition 2012 aber nicht mehr aufgerufen worden. Grünen-Stadtverordneter Stephan Schwarz, ein erfahrenes Ortsbeiratsmitglied, ließ aber nicht locker. In der neuen Wahlzeit, auf der Stadtverordnetenversammlung am 6. Oktober 2016, gelang den Grünen der Durchbruch mit dem erneut gestellten Antrag auf Bildung von Ortsbeiräten in Oberursel Mitte und Nord und der OBG mit ihrem Änderungsantrag, Ortsbezirke für Oberursel Mitte und Nord und für Bommersheim einzurichten und den bisherigen Beirat Bommersheim durch einen Ortsbeirat abzulösen. Bündnis 90/Die Grünen übernahmen den Änderungsantrag der OBG.

Die SPD sorgte dafür, dass der Antrag nicht beschlossen, sondern zur Beratung in den Haupt-und Finanzausschuss überwiesen wurde, wo ihn CDU und SPD gründlich abwandelten und die Umsetzung mit Hürden versahen. Nach dem schwachen Besuch der beiden Bürgerversammlungen zum Thema Einrichtung neuer Ortsbeiräte rechnete kaum noch jemand mit einem nennenswerten Rücklauf der danach versandten Fragebögen. Schließlich hatten ja die Meisten der Befragten keine Erfahrung mit Ortsbeiräten, die Bommersheimer schienen an ihren Beirat gewöhnt und besondere Werbemaßnahmen für eine höhere Stimmbeteiligung gab es nicht.

Die Oberurseler Bürgerinnen und Bürger haben aber alle Skeptiker eines Besseren belehrt.

Die OBG mag in der Vergangenheit nicht die Vorreiterin der Basisdemokratie gewesen sein. Es gab auch eine Zeit, in der es ihr schwerfiel, allein die bestehenden Ortsbeiräte qualifiziert zu besetzen. Immerhin hat sie aber die Stärkung der bestehenden Ortsbeiräte in ihr Wahlprogramm aufgenommen und auch den Satz „Eine mögliche Einführung von Ortsbeiräten für die Bereiche Stadtmitte und Oberursel Nord ist mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern in einem offenen Dialog zu erörtern.“ Das ist ja nun erfolgreich geschehen, und dass nun auch Bommersheim dabei ist, gebietet der Gleichheitsgrundsatz.

Vielleicht erinnert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtparlament noch daran, dass es Monate gedauert hat, bis ein von der OBG initiiertes direktes Antragsrecht der Ortsbeiräte im Stadtparlament in weichgespülter Form durchgesetzt werden konnte. Umso begrüßenswerter ist es, wenn die neue Ortsvereinsvorsitzende jetzt über weitere Aufgaben und Kompetenzen nachdenkt, die den Ortsbeiräten direkt übertragen werden könnten. Und damit will sie schon bei den existierenden Ortsbeiräten beginnen.

Die Gunst der Stunde gebiert ganz neue Opportunitäten.

Die Presemitteilung der SPD steht unter https://bit.ly/2lcEs4l

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OBG begrüßt Umfrageergebnis zu den Ortsbeiräten

Oberursel (12. Juni 2018).- Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) hat das Ergebnis der repräsentativen Umfrage in der Kernstadt und im Stadtteil Bommersheim zur Einrichtung von Ortsbeiräten begrüßt. Die an der Umfrage beteiligten Bürgerinnen und Bürger hätten sich überraschend deutlich für ein demokratisches Mitbestimmungsrecht auf Stadtteilebene ausgesprochen, erklärte OBG-Fraktionsvorsitzender Georg Braun.

Die OBG werde sich dafür einsetzen, dass der Bürgerwille rechtzeitig vor Beginn der neuen Wahlperiode 2021 umgesetzt und die Hauptsatzung der Stadt entsprechend geändert und ergänzt werde. Um lange Diskussionen über die Abgrenzung von Zuständigkeiten zu vermeiden, sollten nach dem Vorbild der ehemals selbstständigen Gemeinden Oberstedten, Stierstadt und Weißkirchen die alten Gemarkungsgrenzen auch für den künftigen Ortsbeirat Bommersheim gelten. Die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ortsbeiräte Oberursel-Mitte und Oberursel-Nord könnte entlang der Linie Lahnstraße – Hohemarkstraße – Am Borkenberg – verlängerte Altkönigstraße gezogen werden. Die OBG werde einen entsprechenden Antrag zur Beratung in den Ausschüssen stellen.

Das Ergebnis der Umfrage ist unter https://bit.ly/2yeFg26 veröffentlicht.

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Frohe Ostern mit Ostereiern von der OBG

Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) hat am Ostersamstag, 31. März 2018, wie seit Jahren schon Ostereier in der Vorstadt verteilt. 1.000 gelb und orange gefärbte Osteiere aus Freilandhaltung wurden in der Oberurseler Vorstadt an Passanten überreicht. Die Aktion kam gut an. „Sind denn schon wieder Wahlen?“ fragten einige. Aber die Verteilaktion ist wahlunabhängig und hat schon Tradition.

OBG verteilt Ostereier

OBG Ostereiverteilung am Ostersamstag, 31. März 2018 in Oberursel Vorstadt. Von links Wolfgang Westenburger, Ingo Wolf, Frank Kothe, Roland Ruppel, Cäcilia Bind, Helmut Reichel, Georg Braun, Christoph Müllerleile. Foto: Andreas Bernhardt

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OBG würdigt verstorbenen früheren Ersten Stadtrat Eberhard Häfner

Oberursel (24. Januar 2018).- Die Oberurseler Bürgergemeinschaft trauert um ihr ehemaliges Mitglied, den früheren Ersten Stadtrat von Oberursel Eberhard Häfner, der am 12. Januar 2018 im Alter von 71 Jahren verstarb. Er war von der Stadtverordnetenversammlung auf Vorschlag der OBG zum Ersten Stadtrat gewählt

Eberhard Häfner

Eberhard Häfner +

worden und habe sein Amt vom 25. Februar 1991 bis zum 24. Mai 2003 mit Sachkenntnis und Leidenschaft erfolgreich ausgeübt, wie es in einer gemeinsamen Erklärung des OBG-Vorsitzenden Frank Kothe und des OBG-Fraktionsvorsitzenden Georg Braun heißt. „Der studierte Bauingenieur kam als Straßenexperte aus dem Hessischen Wirtschaftsministerium in unsere Stadt und hat Spuren hinterlassen. Sein Credo war, dass die wahre Konstante die Veränderung ist.“ Zu seinen nachhaltigen Erfolgen zählt die OBG den Durchbruch bei den Verhandlungen um die Oberurseler Nordumfahrung, den Bau der Weingärtenumgehung, die Mitwirkung an der Gestaltung des Camp-King-Geländes, die Vorarbeiten zur Umgestaltung der Verkehrsbeziehungen am Bahnhof sowie die Schaffung des S-Bahn-Haltepunkts Stierstadt und der U-Bahn-Haltestelle Rosengärtchen. Dabei habe er sorgsam auf die Einbeziehung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger geachtet.

Mutig habe Häfner sich auch an Projekte gewagt, für die er keinen großen Beifall erwarten durfte, weil sie nicht nach jedermanns Geschmack waren, so Kothe und Braun. Dazu zählten die Umgestaltung des Marktplatzes und des Epinayplatzes und Kunst im öffentlichen Raum wie die „Wächtersteine“ im Bereich des Gewerbegebiets Drei Hasen und die Bänke am Epinayplatz. Hier habe Häfner gezeigt, dass er kein Technokrat, sondern ein Mann mit Sinn für Ästhetik gewesen sei, der Kontroversen nicht aus dem Weg ging.

Seine sichere Wiederwahl habe Häfner Ende 2002 ausgeschlagen, um einen neuen Lebensabschnitt zu beginnen. Dieser sei nun viel zu früh zu Ende gegangen. „Oberursel hat Häfner viel zu verdanken. Wir gedenken seiner in Dankbarkeit und Trauer,“ schreibt die OBG.

Die Trauerfeier fand am 2. Februar in der in der Kapelle der ev. Kirchengemeinde Alt-Klarenthal, Kloster Alt-Klarenthal, in Wiesbaden statt.

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„Kein Platz am Katzentisch für Oberursel“ – OBG fordert: Frankfurter Erweiterungspläne nicht durch Mitwirkung unterstützen

Oberursel (14.12.2017). – Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) ist entschieden gegen eine Mitwirkung der Stadt Oberursel an den Erweiterungsplänen der benachbarten Großstadt. Sie hat deshalb im Stadtparlament beantragt, den Magistrat zu beauftragen, gegenüber der Stadt Frankfurt und Oberbürgermeister Peter Feldmann klarzumachen, dass eine Beteiligung der Stadt Oberursel an einer zu gründenden Entwicklungsgesellschaft für einen neuen Frankfurter Stadtteil jenseits der A5 in Richtung Oberursel und Steinbach nicht infrage kommt. Die Planungsaktivitäten für eine Südumfahrung sollen so lange zurückgestellt werden, bis Klarheit herrsche, wo und in welchem Ausmaß die weitere Bebauung Frankfurts tatsächlich erfolgen soll, heißt es in dem Antrag.

Laut Presseberichten schwebe dem Frankfurter Oberbürgermeister für die städtebauliche Entwicklung der Großstadt eine Entwicklungsgesellschaft mit Beteiligung der Anrainerkommunen vor, stellt die OBG fest. Die Städte Frankfurt und Oberursel hätten eine grundlegend unterschiedliche Haltung bezüglich des neuen Stadtteils an der nordwestlichen Ostgrenze. Frankfurts Planungsdezernent Mike Josef habe in der Bauausschusssitzung am 23. August in Oberursel allerdings deutlich gemacht, dass nicht mehr über das „ob“, sondern nur noch über das „wie“ zu sprechen sei. Es sei nicht davon auszugehen, so die OBG, dass durch eine Beteiligung an einer Entwicklungsgesellschaft für Oberursel mehr als ein „Platz am Katzentisch“ herauskommen würde.

Die Zustimmung zur Beteiligung an einer Entwicklungsgesellschaft würde nach Ansicht der OBG einem Freibrief Oberursels für jegliche Frankfurter Erweiterungspläne in Richtung Oberursel gleichkommen, denn die Planer könnten ja jederzeit auf die Mitwirkung der Nachbarstadt hinweisen, die in Wirklichkeit nur eine von vielen Stimmen in einem nichtöffentlichen Gremium einer von Frankfurt beherrschten Gesellschaft haben würde.

Die Südumfahrung sei seit Jahrzehnten zur Entlastung der südlichen Stadtteile von Oberursel geplant. Nun schiene sie eine Haupterschließungsstraße für den neuen Frankfurter Stadtteil werden zu sollen. Welche Auswirkungen dies auf den innerstädtischen Verkehr in Weißkirchen und Stierstadt haben werde, müsse erst geklärt werden. Der Bau einer Ortsumfahrung, die mehr Verkehr und Lärm bringe als entlaste, wäre nicht im Sinne Oberursels und ihrer Menschen, meint die OBG.

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