OBG hat noch Fragen zur Schaukelterei

Oberursel (21. Juni 2018) .- Im Bommersheimer Feld an der verlängerten Freiligrathstraße soll eine Schaukelterei mit Wohnhaus, Gaststätte, Tagungsräumen und Direktvermarktung entstehen. Auf der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni stimmte die OBG dem Vorhaben grundsätzlich zu, hat aber noch einige Fragen, die spätestens bei einer zeitnah einzuberufenen öffentlichen Informationsveranstaltung des Magistrats geklärt werden müssen.

Stadtverordneter Dr. Christoph Müllerleile, OBG, gab folgende Stellungnahme ab:

„Grundsätzlich begrüßt es die OBG-Fraktion, dass einem landwirtschaftlichen Betrieb Gelegenheit gegeben wird, sich zukunftsfähig aufzustellen, jungen Leuten Gelegenheit zu geben, das florierende Unternehmen auf neuer Basis weiterzuführen und auszubauen. Dazu scheint uns auch die Obstwiese mit landwirtschaftlicher Halle an der verlängerten Freiligrathstraße geeignet zu sein. Dort wird seit Jahrhunderten Landwirtschaft betrieben, und so soll es auch weiterhin geschehen.

In Oberursel wurde immer wieder landwirtschaftliche Fläche der baulichen Ausdehnung der Stadt geopfert. Jetzt sollen wir uns gemeinsam dafür einsetzen, dass Landwirtschaft Zukunft hat und uns damit auch ein gutes Stück grüner Natur erhalten bleibt.

Das ist nicht selbstverständlich. Noch in den Sechzigerjahren war geplant, fast die gesamte landwirtschaftliche Fläche in Richtung der heutigen A661 zum Baugebiet zu machen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Denn dieses Postulat steht nicht erst seit heute im Raum, sondern findet sich seit den beginnenden Fünzigerjahren in den städtischen Entwicklungsprogrammen wieder.

Wir werden heute also dem Vorentwurf des Bebauungsplans und der Durchführung des Verfahrens zustimmen. Zur Durchführung des Verfahrens gehört auch die Beteiligung der Öffentlichkeit. Der Bürgermeister hat bei der Sitzung des Bau-und Umweltausschusses zugesagt, dass es eine Informationsveranstaltung dazu geben soll.

Wir möchten, dass dies auch von der Stadtverordnetenversammlung verbindlich festgelegt wird und zwar im Rahmen dieses Bebauungsplanverfahrens in öffentlicher Form. Dabei soll auch denen, für die wir diesen Bebauungsplan aufstellen, Gelegenheit gegeben werden, ihre Vorhaben im Detail zu erläutern.
Für uns wie für die von den Maßnahmen möglicherweise betroffenen Bürgerinnen und Bürger bleiben etliche Fragen offen, die bei der Informationsveranstaltung geklärt werden müssten. Dies betrifft einmal die Frage, inwieweit das Projekt überwiegend landwirtschaftlich bleibt und wie stark der gewerbliche Anteil sein wird, denn nur letzterer macht ja den Bebauungsplan erforderlich. Wir hören von Gastronomie mit Schank-und Speisewirtschaft, Außenbewirtschaftung, Tagungsräumen und Verkaufsfläche für Selbstvermarktung. Wir sehen aber nur wenige Parkplätze am Rande des Grundstücks. Bleibt also die Zahl der Gäste begrenzt oder kommen die meisten zu Fuß bzw. mit dem Fahrrad kommen? Wenn nein, wo parken die dann?

Weitere Fragen:
– Wie und auf wessen Kosten wird die Freiligrathstraße so ausgebaut, dass sie den in den Sommermonaten durch die anliegenden Kleingärten ohnehin großen Nutzungsdruck auffangen und den Begegnungsverkehr aufnehmen kann?
– Mit welchem Schwerlastverkehr ist bei der Anlieferung für Kelterei, Gastronomie und benachbarten Geflügelbetrieb zu rechnen?
– Wie kann verhindert werden, dass sich zwischen Gewerbegebiet Drei Hasen und verlängerter Freiligrathstraße eine Ortsumfahrung bildet, die noch mehr Verkehr in die Freiligrathstraße bringt?

Dies und noch mehr sollte von Magistrat und Vorhabenträger beantwortet werden. Deshalb bitten wir das Stadtparlament, den Beschlussvorschlag des Magistrats wie folgt zu ergänzen: ‚3. Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch eine öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung zum Bebauungsplan durchzuführen und dabei auch den Vorhabenträgern Gelegenheit zu geben, ihre Vorhaben zu erläutern.'“

Der OBG-Antrag wurde einstimmig angenommen.

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Über Christoph Müllerleile

Ich bin Stadtverordneter der Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) in Oberursel (Taunus).
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