OBG: Schwimmbad-Förderverein ist Teil der Oberurseler Amigowirtschaft

Oberursel, 16.8.2013. Als Teil einer neuen Oberurseler Amigowirtschaft zwischen Stadt und ausgewählten Privatpersonen und Firmen hat die Fraktion der Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) den neuen Förderverein „Taunabad“ bezeichnet. Vertreter der OBG seien zur Gründung erst gar nicht eingeladen worden, obwohl die OBG ein vehementer Verfechter des Freibad-Schwimmens in Oberursel sei. Die OBG habe sich wegen der prekären Haushaltslage im September 2012 gegen den Bau des Hallenbades ausgesprochen, betonte der finanzpolitische Sprecher der OBG-Fraktion, Andreas Bernhardt, am Freitag in einer Stellungnahme. Es gehe jetzt darum, die laufenden Folgekosten für das Bad zu mindern, die das bestehende Loch im Haushalt der Stadt vergrößerten. Wie ein Förderverein die dazu laufend erforderlichen hohen Summen aufbringen wolle, sei der OBG ein Rätsel.

Bei der aktuellen Haushaltslage, so Bernhardt, könne es nicht der Ernst der drei hauptamtlichen Dezernenten Brum (SPD), Fink (Grüne) und Schorr (CDU) sein, dass die Geschäftsführung des Vereins ausgerechnet der Stadt übertragen wurde, die sich aus eigenen Mitteln nicht mehr anders helfen kann, als einen von ihr verwalteten Verein zu gründen, der bei Privatpersonen und in der Privatwirtschaft nach Gönnern suchen soll. Es gehe nicht an, dass die Stadt am Parlament vorbei immer mehr Vereine gründet, in denen dann städtische Bedienstete die gleichen Aufgaben übernähmen wie ihm Rathaus, nur mal im Auftrag von Vereinsvorständen, mal auf Weisung ihrer Dienstvorgesetzten, aber immer auf Kosten des regulären Haushalts der Stadt, aus dem sie besoldet würden. Hierfür gäbe es in Oberursel immer mehr Beispiele, wie z.B. die Vereine Schulwald, Nest-Werk, Kinderparadies, Kultur- und Sportförderverein Oberursel, etc. Die OBG hat deshalb jetzt im Stadtparlament beantragt, dass der Magistrat offenlegen soll, welche Kosten für die Stadt durch die Verwaltung solcher stadtnahen Vereine anfallen.

Wenn bürgerschaftliches Engagement wirklich gestärkt werden solle, müssten diese Vereine ohne Kosten für die Stadt autark von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt geführt und verwaltet werden, fordert Bernhardt. Als gelungenes Beispiel nennt er den Verein zur Förderung der Oberurseler Städtepartnerschaften, der 1991 aus einem städtischen Partnerschaftskomitee hervorgegangen sei mit der ausdrücklichen Zielsetzung, die Städtepartnerschaften ohne Bindung an städtische Beteiligung auf breite Basis zu stellen.

„In der kommenden Woche werden sich beim Richtfest des Hallenbades die Befürworter des neuen Hallenbades wieder feiern lassen,“ so Bernhardt. „Die Rechnung müssen in den kommenden 30 Jahren aber nicht nur die Befürworter des Hallenbadbaus, sondern alle Oberurseler Bürger zahlen.“ Die OBG sei gespannt, mit welchen Steuererhöhungen die Hallenbadkoalition die Bürgerinnen und Bürger Oberursels belasten wolle, um das alles zu finanzieren. In Königstein sei schon von einem Grundsteuersatz von 700 die Rede. Oberursel habe aktuell 300. „Kein Förderverein kann finanzieren, was die Hallenbadkoalition aus CDU, SPD und Grünen samt ihren Amigos in Oberursel anrichtet,“ meint Bernhardt.

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