OBG ist gegen Scheinsparen im Haushalt

Oberursel. – Sparsamkeit ist angesagt bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen der Oberurseler Stadtverordneten. Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) möchte wissen, an welchen Stellen im Haushalt gespart werden soll, ohne dass die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger darunter leidet. Dies ist Gegenstand einer öffentlichen Haushaltsberatung, zu der die OBG alle interessierten Bürgerinnen und Bürger für Samstag, 27. Oktober, von 10:30 Uhr bis 12:00 Uhr in den Seminarraum des Taunus-Informationszentrum (TIZ) an der Hohen Mark einlädt.

Die OBG will nach den Worten ihres Fraktionsvorsitzenden Georg Braun vor allem vermeiden, dass es bei den Haushaltsbeschlüssen des Stadtparlaments am 22. November zum Scheinsparen kommt, also dass kleine Vorhaben mit kleinem Budget geopfert, die großen Ausgaben aber einfach durchgewunken werden. Stadtkämmerer Thorsten Schorr habe bei seiner Haushaltsrede zwar von mutigen Ausgabenkürzungen gesprochen, aber keine neuen Vorschläge unterbreitet, wo spürbar gespart werden soll. Das aber erwarte die OBG bei der äußerst bedenklichen Haushaltslage.

Für zweifelhaft hält Braun auch das mit dem Haushaltsentwurf vorgelegte Haushaltssicherungskonzept. „Wir können doch nicht ernsthaft für das Jahr 2014 mehr als 4,4 Millionen Steuer- und Gebührenerhöhungen von Privatleuten und Betrieben einplanen, wenn die Stadt selbst nur 1,3 Millionen einsparen will,“ meint Braun. Das für 2013 geplante Defizit in Höhe von 12,5 Millionen Euro beruhe nicht nur auf einem Einnahmeproblem, sondern auch auf Problemen mit den Ausgaben.

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Eine Antwort zu OBG ist gegen Scheinsparen im Haushalt

  1. Willis schreibt:

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