Pressemitteilung von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und OBG zum Neubau des Schwimmbads

Im Herbst soll es mit dem Neubau des Hallenbads losgehen. Noch im Juni werde die Bauleistungen planmäßig ausgeschrieben, verkündet nun die Oberurseler Koalition, denn auch die Finanzierung stünde.
„Seit mehr als 20 Jahren wird nun über den Neubau des Hallenbads diskutiert. Wir werden den Bau des Hallenbads in dieser Legislaturperiode realisieren und damit ein zentrales Ziel unserer Koalitionsvereinbarung einlösen. Voraussetzung ist, dass das Ergebnis der Ausschreibung unseren Planungen entspricht“, so Dr. Eggert Winter, Christina Herr und Georg Braun, die Fraktionsvorsitzenden der Oberurseler Koalition aus SPD, GRÜNEN und OBG.

Alle Parteien unterstreichen immer wieder die Bedeutung von Oberursel als familienfreundlicher Stadt. Die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Christina Herr erklärt dazu: „Unter diesem Gesichtspunkt wäre es fatal, unser geplantes Familienbad ersatzlos zu streichen oder die Angebote ausschließlich auf zwei bis drei Sommermonate im Freibad zu begrenzen. Das Hallenbad als Sportbad ist ein zentrales ganzjähriges Angebot für Sport und Freizeit, Erholung und Gesundheit, das von Jung und Alt, von Familien, Schulen und Vereinen gleichermaßen genutzt wird. Es unterstreicht die Bedeutung von Oberursel als familienfreundlicher Sportstadt.

 

Die zentrale Frage ist die der Finanzierung.

Kann sich Oberursel angesichts der schwierigen finanziellen Situation der Stadt heute ein solches Bad überhaupt nochleisten?

„Finanzielle Abenteuer“, so OBG-Chef Georg Braun, „können und wollen wir nicht eingehen. Deshalb kommt es für uns entscheidend darauf an, das neue Hallenbad auf eine solide finanzielle Basis zu stellen und –wie bereits im Koalitionsvertrag festgelegt – weitgehend aus Eigenkapital zu finanzieren.“ Die solide Finanzierung der Investitionskosten ist für die Koalition jedoch nur die eine Seite der Medaille. Georg Braun: „Wesentlich bedeutender ist es, die laufenden Betriebskostenzuschüsse im Vergleich zum alten Bad deutlich zu senken.“ Aufgrund energetischer Verbesserungen und einer Optimierung der betrieblichen Abläufe rechnet die Koalition mit erheblich reduzierten Betriebskosten. Die höhere Attraktivität des neuen Bads mit acht Bahnen und die räumliche Zusammenlegung von Hallenbad und Freibad sollte zu einer deutlichen Erhöhung der Einnahmen führen, so dass die laufenden Betriebskostenzuschüsse gesenkt werden können.

Wie hoch liegen die Kosten für den Neubau des Hallenbads?

Die Kosten für den Neubau liegen bei rund 12,3 Mio €. Darin enthalten sind bereits die Lärmschutzmaßnahmen, die Rohbaukosten für die geplanten Sauna, Gestaltungen des Außengeländes und des neuen Parkplatzes. Dazu kommen noch rund 900 Tsd. € für den Abriss des alten Bads, sowie 600.000 € für vorbereitende Investitionen für die Sanierung des Freibads und die Nachrüstbarkeit der Sauna. Bei den Räumen für die Sauna könne man sich immer noch überlegen, ob man diese wie geplant ausbauen wolle oder die Flächen anderweitig kommerziell z.B. für eine Physio-Therapeutenpraxis, als Gymnastikraum oder Fitness-Center o.ä. vermietet.

Von der benötigten Gesamtsumme von 13,8 Mio. € sind rund 1,3 Mio. € bereits für Planungskosten und Gutachten ausgegeben. Da weitere 1,3 Mio. € vom Land Hessen als Zuschuss bewilligt sind, werden noch rund 11,2 Mio. € zu finanzieren sein.

KOSTENSTRUKTUR Kostenin Mio €
Hallenbad ohne Sauna 12,3
Kosten Freibadsanierung / Hallenbad  0,6
Abriss altes Hallenbad 0,9
Gesamt-Kosten 13,8
Planungskosten bereits erbracht 1,3
Zuschuss Land 1,3
Zu finanzierende Kosten 11,2

Wie sollen diese Kosten finanziert werden?

SPD, GRÜNE und OBG, die sich im Wahlkampf für den Erhalt des Altkönigsportplatzes stark gemacht haben, damit diese innerstädtische Grünfläche weiterhin für Sport- und Freizeitzwecke genutzt werden kann, will die Finanzierung durch fünf kurzfristig mobilisierbare Flächen sicherstellen; zwei weitere Grundstücke stehen als Reserve zur Verfügung:

FINANZIERUNG Fläche qm Erlös     in Mio € Terminbis spät.
Schwimmbad Parkplatz 7.430 5,9 03/13
Freifläche Theodor-Heuss-Straße 2.400 2,0 03/13
Grundstück Freiligrathstraße 1.400 0,9 12/12
MKW-Gelände Frankfurter Landstraße 9.800 2,4 12/13
Weißkirchener Straße 1.130 0,7 12/12
St. Hedwigsweg und zusätzliches Grund-stück An den Drei Hasen (Reserve) 6.200 1,6 12/13
Gesamt-Erlöse (brutto)   13,5   

 

Mit diesen Planungen werden die großen Flächenreserven der Stadt wie beispielsweise Bommersheim-Süd, Obere und Untere Riedwiese oder Friedhofserweiterungsgelände in Stierstadt nicht angetastet.

1,3 Mio € sind bereits für Planungen und Gutachten verausgabt. Im aktuellen Haushalt sind zusätzliche 2 Mio € eingestellt. In den Jahren 2013 sind laut Haushalt 8,4 Mio zu finanzieren, in 2014 kommen noch noch rund 1,5 Mio hinzu, was aufgrund aktueller Zahlen im Einzelnen noch mit dem Bauzeiten- und Finanzierungsplan zu konkretisieren ist.

Im Übrigen  – so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Eggert Winter – lege die Koalition Wert darauf, dass das Ergebnis der Ausschreibung etwa den Planwerten entspricht und die Vergabe so gestaltet sei, dass Kostenüberschreitungen beim Bau vertraglich weitgehend ausgeschlossen seien. Sollte allerdings das Ergebnis der Ausschreibung den bisher festgestellten Kostenrahmen überschreiten, müsse auch die Aufhebung der Ausschreibung ins Auge gefasst werden.

Bürgerschaftliches Engagement mobilisieren

Als zusätzliche Finanzierungsmöglichkeit bietet sich das Schwimmbad für ein aktives bürgerschaftliches Engagement an. Nach Auffassung der Koalition könnte  die Ursella-Stiftung hier sehr hilfreich wirken und in einer groß angelegten Aktion  „Pro Schwimmbad“ bei der Bürgerschaft Oberursels um Sponsoren  und Spenden werben.

Wäre angesichts defizitärer Haushalte ein Aufschieben nicht besser?

Ein Aufschieben der Investition ist für  die Koalition keine Alternative. „Die Rahmenbedingungen werden dadurch nicht besser. Insgesamt sind bereits 1,3 Mio. € in die Planung geflossen und 1,3 Mio. € erhalten wir als Zuschuss vom Land. Das heißt:  2,6 Mio. € würden verfallen, wenn wir jetzt nicht bauen.“ Christina Herr verweist auf die günstige Preissituation: „Gegenwärtig befinden wir uns in einer Phase abflachender Baukonjunktur und können mit einem günstigen Ausschreibungsergebnis rechnen. Ob wir das auch in drei oder vier Jahren so bekommen, das ist fraglich.“

Oberursel, den 19. Juni 2012

Dr. Eggert Winter                    Christina Herr                 Georg Braun

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