Gestern im Bau- und Umweltausschuss. Es ging um den Borngrund. Die SPD vergaß, ihren Antrag auf Herausnahme von Seedammweg und Gartenstraße aus dem Bebauuungsplan erneut zu stellen. Die OBG wollte einspringen. Dr. Winter meinte sinngemäß, die Sache sei doch gelaufen, und man könne nicht dauernd vor und zurück gehen. Die SPD stimmte dann zwar mit OBG und Bündnis 90/Die Grünen gegen den Bebauungsplan, aber offenbar in der Erwartung, dass der Seedammweg sowieso nicht mehr zu retten ist.
Es sieht ganz so aus wie beim Altkönigsportplatz. Offiziell ist die SPD gegen die Öffnung des Seedammwegs für den Durchgangsverkehr und gegen den Verkauf des Altkönigsportplatzes. Aber wenn die Mehrheit dafür ist, kann sie halt nichts mehr machen.
Gibt es denn für die SPD kein Leben nach der Kommunalwahl, wenn die Mehrheiten sich vielleicht geändert haben? Oder nur noch die Große Koalition?
Die Position der SPD ist glasklar und stets eindeutig:
Stierstadt soll wachsen und zwar am Borngrund. Deshalb wollen wir die Bebauung.
Eine neue Zufahrtsstaße quer durch die Natur will die SPD nicht. Dabei lehnen wir den Ausbau des Seedammwegs ab; das wollen CDU und FDP. Und wir wollen erst recht keine neue Landstraße quer übers Feld bis zur Waldsiedlung; davon träumt die OBG.
Hier hat die SPD in dieser Legislaturperiode Klarheit bewiesen: Solange der Seedammweg im Bebauungsplan enthalten ist, kann die SPD dem Vorhaben nicht zustimmen. Wir stehen unverändert zu unserem Wort.
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