OBG: Kerb darf nicht dem Rotstift zum Opfer fallen

Oberursel (7. August 2018). – Die Oberurseler Kerb soll ihren Kerbeplatz behalten. Einen entsprechenden Antrag hat die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) an das Stadtparlament gerichtet. In der Begründung heißt es, es sei der Bevölkerung kaum zu vermitteln, dass ein solches Ereignis wegen Einsparung eines eher symbolischen Beitrags für Strom-und Wasseranschlüsse auf Dauer entwertet werden soll.

In dem von der OBG eingereichten Antrag wird der Magistrat aufgefordert, die Haushaltssperre für die Oberurseler Kerb aufzuheben und sie so lange in der vor der Haushaltssperre vorgesehenen Form stattfinden zu lassen, bis ein beschlussreifes neues Konzept vorliegt. Das Konzept soll der Stadtverordnetenversammlung über den zuständigen Ausschuss rechtzeitig vor der Kerb 2019 vorgelegt werden.

Die Oberurseler Kerb sei eine Traditionsveranstaltung, so steht in der Antragsbegründung, die seit Jahrhunderten rund um den Weihetag der St. Ursula-Kirche begangen werde. Erst in den letzten Jahren sei sie durch Wiederbelebung der Kerbeburschen-Tradition aufgewertet worden. Wesentlicher Teil der Kerb sei der Festplatz auf der Bleiche. Auch wenn dessen Bedeutung wegen des Brunnenfests abgenommen habe, sei er immer noch eine Publikumsattraktion im Herbst. Wie OBG-Fraktionsvorsitzender Georg Braun ausführte, habe die Kerb in der Vergangenheit schon einige Kürzungen erfahren. So dauere sie nur noch halb so lange wie früher. Das Stadtparlament habe der diesjährigen Kerb mit der Bewilligung der Haushaltsmittel seine Unterstützung gegeben, und es dürfte dem Magistrat schwer fallen zu begründen, warum eine Einsparung von 7000 Euro benötigt werde, um Oberursels Zahlungsfähigkeit zu retten.

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Christoph Müllerleile hat sein Mandat als Stadtverordneter niedergelegt – OBG sagt Danke!

Dr. Christoph Müllerleile

Dr. Christoph Müllerleile

Oberursel, 3.8.2018. Nicht unerwartet hat die OBG die Mandatsniederlegung von Dr. Christoph Müllerleile am 31. Juli getroffen. Er hatte dies bereits vor einiger Zeit  intern angekündigt. Seinen Platz in der Stadtverordnetenversammlung wird der in Weißkirchen wohnende Wolfgang Westenburger einnehmen. Reinhart Stoll, der erster Nachrücker  auf der Wahlliste der OBG gewesen wäre, hat aus persönlichen Gründen auf eine Mandatsannahme verzichtet.

Müllerleile kam 2006 zur OBG. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich diese mit der Wählerinitiative Lebenswertes Oberursel (WILO) unter dem Dach der OBG für die Kommunalwahlen 2006 zusammen getan.  Die WILO war es auch, die Christoph Müllerleile als unabhängigen Kandidaten bei der Bürgermeisterwahl 2003 unterstützt hatte. Zu vor war er  seit 1972 mit Unterbrechungen bis 2003 Stadtverordneter für die CDU.

Nach der Kommunalwahl 2006 bestimmten die OBG-Stadtverordneten ihn zum Fraktionsvorsitzenden.  „Christoph Müllerleile war es auch auf Grund seiner politischen Erfahrung gelungen, dass  professionellere Strukturen bei der OBG einzogen und die Außendarstellung sowie  die Wahrnehmung der OBG in der Öffentlichkeit stark angestiegen sind“, so der heutige Fraktionsvorsitzende Georg Braun über seinen Vorgänger.

Mit Christoph Müllerleile an der Spitze errang die Oberurseler  Bürgergemeinschaft im Jahr 2011 mit 16,6% der Wählerstimmen ihr bisher bestes Wahlergebnis seit ihrem Bestehen. Durch die Bildung einer Koalition zwischen SPD, Grünen und OBG konnte die Fraktion der Bürgergemeinschaft erstmals in Person von  Christoph Müllerleile den Stadtverordnetenvorsteher stellen.  Selbst als diese Koalition im Jahr 2012 an den unterschiedlichen Auffassungen zum Hallenbadneubau zerbrach und andere Mehrheitsverhältnisse dann herrschten, stellte das Stadtparlament ihn als seinen Vorsitzenden nicht in Frage.

„Christoph Müllerleile hat in seiner Amtszeit als Stadtverordnetenvorsteher Meilensteine gesetzt und dicke Pflöcke für mehr Bürgerbeteiligung eingerammt“, so Andreas Bernhardt, der seit 2011 einer der Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers ist , „ insgesamt dreizehn Mal hat er in den fünf Jahren seiner Amtsperiode zu Bürgerversammlungen, oft zu brisanten Themen, eingeladen und die Bürger zu Wort kommen lassen. Auch die Veröffentlichung der Sitzungsunterlagen im Internet sowie die Einführung der Antragsrechte des Ausländerbeirates und der Ortsbeiräte hat er tatkräftig unterstützt und mit seiner Handschrift versehen.“

Für die Kommunalwahl 2016 hatte sich die OBG erhofft, dass Müllerleile erneut als Spitzenkandidat für die Stadtverordnetenversammlung zur Verfügung stünde. Frank Kothe, OBG-Vorsitzender hierzu „ wir waren sehr froh, dass wir ihn schlussendlich doch dazu überreden konnten und er auch sein Organisationstalent maßgeblich für ein erfolgreiches Wahlergebnis noch mal mit viel Engagement eingebacht hat.“

Die OBG ist Dr. Christoph Müllerleile für die langjährige engagierte und zuverlässige Arbeit als Mandatsträger zum Wohle seiner Heimatstadt sehr dankbar und erkennt an, dass er nun nach 50 Jahren poltischer Aktivität das kommunalpolitische Wirken beendet hat. Man sei sich sicher, dass die vielfältigen Interessen und die Familie von Christoph Müllerleile nun mehr Raum bekommen können. Die OBG blickt mit voller Stolz zurück. Sein Versprechen, der OBG auch künftig die Treue zu halten, wird auch gleichzeitig als Auftrag verstanden, in seinem Sinne die bürgernahe politische Arbeit fortzuführen.

Danke Christoph Müllerleile!

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Marjon Roth legt Mandat im Ortsbeirat Oberstedten nieder

Marjon Roth - Auswahlfoto

Marjon Roth

Maria Roth, besser als Marjon Roth bekannt, hat ihr Mandat im Ortsbeirat Oberstedten mit Wirkung vom 1. August 2018 niedergelegt. Für Marjon Roth rückt der Beamte Christian Grohmann nach.

Marjon Roth, die die OBG seit 2011 im Ortsbeirat Oberstedten vertreten hatte, begründete ihr Ausscheiden mit wachsenden beruflichen Belastungen, die ihr keine Zeit mehr ließen, ihr Mandat so auszuüben, wie sie es sich vorstelle. Sie hatte diesen Schritt intern schon länger angekündigt.

OBG-Vorsitzender Frank Kothe und Fraktionsvorsitzender Georg Braun bedankten sich bei ihr für das langjährige Engagement. Roth habe nicht nur den Blick auf den eigenen Ortsteil gelenkt, sondern habe auch stets den Blick für die Gesamtstadt gehabt. Bei Projekten, wie die „Neue Mitte“ habe Roth sich stets ihre eigene Meinung gebildet und sei nicht automatisch dem Mainstream des Ortsbeirates gefolgt, wenn ihre Abwägungen ein anderes Ergebnis hatten.

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OBG hat noch Fragen zur Schaukelterei

Oberursel (21. Juni 2018) .- Im Bommersheimer Feld an der verlängerten Freiligrathstraße soll eine Schaukelterei mit Wohnhaus, Gaststätte, Tagungsräumen und Direktvermarktung entstehen. Auf der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni stimmte die OBG dem Vorhaben grundsätzlich zu, hat aber noch einige Fragen, die spätestens bei einer zeitnah einzuberufenen öffentlichen Informationsveranstaltung des Magistrats geklärt werden müssen.

Stadtverordneter Dr. Christoph Müllerleile, OBG, gab folgende Stellungnahme ab:

„Grundsätzlich begrüßt es die OBG-Fraktion, dass einem landwirtschaftlichen Betrieb Gelegenheit gegeben wird, sich zukunftsfähig aufzustellen, jungen Leuten Gelegenheit zu geben, das florierende Unternehmen auf neuer Basis weiterzuführen und auszubauen. Dazu scheint uns auch die Obstwiese mit landwirtschaftlicher Halle an der verlängerten Freiligrathstraße geeignet zu sein. Dort wird seit Jahrhunderten Landwirtschaft betrieben, und so soll es auch weiterhin geschehen.

In Oberursel wurde immer wieder landwirtschaftliche Fläche der baulichen Ausdehnung der Stadt geopfert. Jetzt sollen wir uns gemeinsam dafür einsetzen, dass Landwirtschaft Zukunft hat und uns damit auch ein gutes Stück grüner Natur erhalten bleibt.

Das ist nicht selbstverständlich. Noch in den Sechzigerjahren war geplant, fast die gesamte landwirtschaftliche Fläche in Richtung der heutigen A661 zum Baugebiet zu machen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Denn dieses Postulat steht nicht erst seit heute im Raum, sondern findet sich seit den beginnenden Fünzigerjahren in den städtischen Entwicklungsprogrammen wieder.

Wir werden heute also dem Vorentwurf des Bebauungsplans und der Durchführung des Verfahrens zustimmen. Zur Durchführung des Verfahrens gehört auch die Beteiligung der Öffentlichkeit. Der Bürgermeister hat bei der Sitzung des Bau-und Umweltausschusses zugesagt, dass es eine Informationsveranstaltung dazu geben soll.

Wir möchten, dass dies auch von der Stadtverordnetenversammlung verbindlich festgelegt wird und zwar im Rahmen dieses Bebauungsplanverfahrens in öffentlicher Form. Dabei soll auch denen, für die wir diesen Bebauungsplan aufstellen, Gelegenheit gegeben werden, ihre Vorhaben im Detail zu erläutern.
Für uns wie für die von den Maßnahmen möglicherweise betroffenen Bürgerinnen und Bürger bleiben etliche Fragen offen, die bei der Informationsveranstaltung geklärt werden müssten. Dies betrifft einmal die Frage, inwieweit das Projekt überwiegend landwirtschaftlich bleibt und wie stark der gewerbliche Anteil sein wird, denn nur letzterer macht ja den Bebauungsplan erforderlich. Wir hören von Gastronomie mit Schank-und Speisewirtschaft, Außenbewirtschaftung, Tagungsräumen und Verkaufsfläche für Selbstvermarktung. Wir sehen aber nur wenige Parkplätze am Rande des Grundstücks. Bleibt also die Zahl der Gäste begrenzt oder kommen die meisten zu Fuß bzw. mit dem Fahrrad kommen? Wenn nein, wo parken die dann?

Weitere Fragen:
– Wie und auf wessen Kosten wird die Freiligrathstraße so ausgebaut, dass sie den in den Sommermonaten durch die anliegenden Kleingärten ohnehin großen Nutzungsdruck auffangen und den Begegnungsverkehr aufnehmen kann?
– Mit welchem Schwerlastverkehr ist bei der Anlieferung für Kelterei, Gastronomie und benachbarten Geflügelbetrieb zu rechnen?
– Wie kann verhindert werden, dass sich zwischen Gewerbegebiet Drei Hasen und verlängerter Freiligrathstraße eine Ortsumfahrung bildet, die noch mehr Verkehr in die Freiligrathstraße bringt?

Dies und noch mehr sollte von Magistrat und Vorhabenträger beantwortet werden. Deshalb bitten wir das Stadtparlament, den Beschlussvorschlag des Magistrats wie folgt zu ergänzen: ‚3. Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch eine öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung zum Bebauungsplan durchzuführen und dabei auch den Vorhabenträgern Gelegenheit zu geben, ihre Vorhaben zu erläutern.'“

Der OBG-Antrag wurde einstimmig angenommen.

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Der wiedererwachte Enthusiasmus der SPD für die Ortsbeiräte

In einer Pressemitteilung vom 13. Juni 2018, die auch von Zeitungen übernommen und in sozialen Medien verbreitet wurde, präsentiert sich die Oberurseler SPD sozusagen als Mutter der neuen Ortsbeiräte. Falls sich die SPD seit den achtziger Jahren für deren Schaffung ausgesprochen haben sollte, muss sie das eher hinter vorgehaltener Hand und ziemlich erfolglos getan haben, obwohl sie seit fünfzehn Jahren den Bürgermeister und damit den für Gremien zuständigen Dezernenten stellt und der Fraktionsvorsitzende zu den erfahrensten Strategen der Oberurseler Kommunalpolitik gehört. Die Hälfte der SPD-Ortsbeiratsmitglieder sitzt auch im Stadtparlament. Im derzeit gültigen Wahlprogramm der SPD steht zu den Ortsbeiräten lediglich der Satz „Die SPD setzt sich dafür ein, dass die Ortsbeiräte eigene Haushaltsmittel erhalten, um selbstständig ortsnahe Angelegenheiten zu erledigen.“ Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU steht dazu nichts, und die SPD unternahm bisher auch nichts, eigene Haushaltsmittel für die Ortsbeiräte zu beantragen.

In Wirklichkeit war es doch so, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen Ende der vergangenen Wahlzeit und damit nach Ansicht der übrigen Fraktionen zu spät beantragte, Ortsbezirke in Oberursel Mitte und Nord einzurichten. Das hatte zwar auch schon im Koalitionsvertrag SPD-Grüne-OBG von 2011 gestanden, war nach Bruch der Koalition 2012 aber nicht mehr aufgerufen worden. Grünen-Stadtverordneter Stephan Schwarz, ein erfahrenes Ortsbeiratsmitglied, ließ aber nicht locker. In der neuen Wahlzeit, auf der Stadtverordnetenversammlung am 6. Oktober 2016, gelang den Grünen der Durchbruch mit dem erneut gestellten Antrag auf Bildung von Ortsbeiräten in Oberursel Mitte und Nord und der OBG mit ihrem Änderungsantrag, Ortsbezirke für Oberursel Mitte und Nord und für Bommersheim einzurichten und den bisherigen Beirat Bommersheim durch einen Ortsbeirat abzulösen. Bündnis 90/Die Grünen übernahmen den Änderungsantrag der OBG.

Die SPD sorgte dafür, dass der Antrag nicht beschlossen, sondern zur Beratung in den Haupt-und Finanzausschuss überwiesen wurde, wo ihn CDU und SPD gründlich abwandelten und die Umsetzung mit Hürden versahen. Nach dem schwachen Besuch der beiden Bürgerversammlungen zum Thema Einrichtung neuer Ortsbeiräte rechnete kaum noch jemand mit einem nennenswerten Rücklauf der danach versandten Fragebögen. Schließlich hatten ja die Meisten der Befragten keine Erfahrung mit Ortsbeiräten, die Bommersheimer schienen an ihren Beirat gewöhnt und besondere Werbemaßnahmen für eine höhere Stimmbeteiligung gab es nicht.

Die Oberurseler Bürgerinnen und Bürger haben aber alle Skeptiker eines Besseren belehrt.

Die OBG mag in der Vergangenheit nicht die Vorreiterin der Basisdemokratie gewesen sein. Es gab auch eine Zeit, in der es ihr schwerfiel, allein die bestehenden Ortsbeiräte qualifiziert zu besetzen. Immerhin hat sie aber die Stärkung der bestehenden Ortsbeiräte in ihr Wahlprogramm aufgenommen und auch den Satz „Eine mögliche Einführung von Ortsbeiräten für die Bereiche Stadtmitte und Oberursel Nord ist mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern in einem offenen Dialog zu erörtern.“ Das ist ja nun erfolgreich geschehen, und dass nun auch Bommersheim dabei ist, gebietet der Gleichheitsgrundsatz.

Vielleicht erinnert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtparlament noch daran, dass es Monate gedauert hat, bis ein von der OBG initiiertes direktes Antragsrecht der Ortsbeiräte im Stadtparlament in weichgespülter Form durchgesetzt werden konnte. Umso begrüßenswerter ist es, wenn die neue Ortsvereinsvorsitzende jetzt über weitere Aufgaben und Kompetenzen nachdenkt, die den Ortsbeiräten direkt übertragen werden könnten. Und damit will sie schon bei den existierenden Ortsbeiräten beginnen.

Die Gunst der Stunde gebiert ganz neue Opportunitäten.

Die Presemitteilung der SPD steht unter https://bit.ly/2lcEs4l

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OBG begrüßt Umfrageergebnis zu den Ortsbeiräten

Oberursel (12. Juni 2018).- Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) hat das Ergebnis der repräsentativen Umfrage in der Kernstadt und im Stadtteil Bommersheim zur Einrichtung von Ortsbeiräten begrüßt. Die an der Umfrage beteiligten Bürgerinnen und Bürger hätten sich überraschend deutlich für ein demokratisches Mitbestimmungsrecht auf Stadtteilebene ausgesprochen, erklärte OBG-Fraktionsvorsitzender Georg Braun.

Die OBG werde sich dafür einsetzen, dass der Bürgerwille rechtzeitig vor Beginn der neuen Wahlperiode 2021 umgesetzt und die Hauptsatzung der Stadt entsprechend geändert und ergänzt werde. Um lange Diskussionen über die Abgrenzung von Zuständigkeiten zu vermeiden, sollten nach dem Vorbild der ehemals selbstständigen Gemeinden Oberstedten, Stierstadt und Weißkirchen die alten Gemarkungsgrenzen auch für den künftigen Ortsbeirat Bommersheim gelten. Die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ortsbeiräte Oberursel-Mitte und Oberursel-Nord könnte entlang der Linie Lahnstraße – Hohemarkstraße – Am Borkenberg – verlängerte Altkönigstraße gezogen werden. Die OBG werde einen entsprechenden Antrag zur Beratung in den Ausschüssen stellen.

Das Ergebnis der Umfrage ist unter https://bit.ly/2yeFg26 veröffentlicht.

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Frohe Ostern mit Ostereiern von der OBG

Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) hat am Ostersamstag, 31. März 2018, wie seit Jahren schon Ostereier in der Vorstadt verteilt. 1.000 gelb und orange gefärbte Osteiere aus Freilandhaltung wurden in der Oberurseler Vorstadt an Passanten überreicht. Die Aktion kam gut an. „Sind denn schon wieder Wahlen?“ fragten einige. Aber die Verteilaktion ist wahlunabhängig und hat schon Tradition.

OBG verteilt Ostereier

OBG Ostereiverteilung am Ostersamstag, 31. März 2018 in Oberursel Vorstadt. Von links Wolfgang Westenburger, Ingo Wolf, Frank Kothe, Roland Ruppel, Cäcilia Bind, Helmut Reichel, Georg Braun, Christoph Müllerleile. Foto: Andreas Bernhardt

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