Viele neue Gesichter auf den Listen der OBG für Stadt und Ortsbezirke

Viele neue Gesichter, Kandidatinnen und Kandidaten für alle sieben Gremien und erstmals eine bis auf den letzten Platz gefüllte Liste für die Stadtverordnetenversammlung kann die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG Freie Wähler) für die Kommunalwahlen am 14. März nächsten Jahres aufweisen. Auf einer Mitgliederversammlung am 26. November im großen Sitzungssaal des Rathauses wurden der Bommersheimer Landwirt Georg Braun, Bürgermeisterkandidat Andreas Bernhardt von Oberursel-Mitte und die Office-Managerin Melanie Lauer aus Weißkirchen an die Spitze einer 45-köpfigen Liste für die Stadtverordnetenversammlung gewählt.

Die OBG-Listen für die Ortsbeiräte führen für Bommersheim Georg Braun, für Oberursel Mitte Marion Unger, für Oberursel Nord Wolfgang Nüchter, für Oberstedten Christian Grohmann, für Stierstadt Stefan Beitlich und für Weißkirchen Ursula Burchard an.

OBG-Vorsitzender Frank Kothe hob in der Versammlung hervor, dass es der OBG als unabhängiger Wählergemeinschaft gelungen sei, bekannte Namen und viele Jüngere für die Listen zu gewinnen. Letztlich entschieden die Wählerinnen und Wähler, wer nach oben rücke und Mandate erhalte. Die OBG empfehle allen Wahlberechtigten, per Brief zu wählen. Das werde schon Anfang Februar möglich sein. Das Durcharbeiten von drei langen Stimmzetteln für die Orts- und Kreistagswahlen und ein weiterer für die Bürgermeisterwahl erforderten Zeit und Geduld, die man im Wahllokal nicht immer aufbringen könne. Besondere Beschränkungen seien auch immer noch durch die Corona-Pandemie zu erwarten.

Für den Kreistag empfiehlt die OBG die aus der Freien Wählergemeinschaft Hochtaunus hervorgegangene Liste „Freie Wähler“. Auch auf dieser ist die OBG mit aussichtsreichen Kandidaten vertreten. Bürgermeisterkandidat Andreas Bernhardt wies die Versammelten darauf hin, dass besonders Gesundheit, Schulbau und soziale Sicherung in die Zuständigkeit des Kreises fallen.

OBG-Spitzenkandidatinnen und -kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung, von links Dr. Christoph Matz, Justus Hieronymi, Julia Semeras, Andreas Bernhardt, Robert Rethfeld, Frank Kothe, Georg Braun, Wolfgang Westenburger und Melanie Lauer. Foto: OBG

OBG-Liste Stadtverordnetenversammlung

  1. Georg Braun, 2. Andreas Bernhardt, 3. Melanie Lauer, 4. Justus Hieronymi, 5. Frank Kothe, 6. Dr. Christoph Matz, 7. Julia Semeras, 8. Ingo Wolf, 9. Wolfgang Westenburger, 10. Robert Rethfeld, 11. Steffen Veiga-Gennert, 12. Julia Lebeau, 13. Steffen Müller, 14. Wolfgang Nüchter, 15. Ursula Burchard, 16. Roberto Di Martino, 17. Maria Roth, 18. Andreas Borchardt, 19. Frank Metlicar, 20. Roland Ruppel, 21. Kai Westenburger, 22. Jörg Acker, 23. Stefan Beitlich, 24. Ulrich Poetsch, 25. Marion Unger, 26. Ferran Böhle, 27. Christine Fischer, 28. Klaus Weigand, 29. Jürgen Kremser, 30. Daniel Roth, 31. Davit Akopians Hayrabti, 32. Cäcilia Bind, 33. Walter Müller, 34. Christian Grohmann, 35. Günter Roth, 36. Anna-Luise Akopians Hayrabti, 37. Helmut Reichel, 38. Armen Akopians Hayrabti, 39. Wolfgang Neef, 40. Lothar Sprenger, 41. Dr. Peter Knoll, 42. Albert Ruth, 43. Hans Schneider, 44. Helmut Cunz, 45. Karl Böhle, 46. Steffen Wolf, 47. Felix Waldmann.

OBG-Liste Ortsbeirat Bommersheim

  1. Georg Braun, 2. Felix Waldmann, 3. Steffen Wolf, 4. Justus Hieronymi, 5. Martin Seelig, 6. Lorenz Hieronymi, 7. Lothar Sprenger, 8. Albert Ruth

OBG-Liste Ortsbeirat Oberursel Mitte

  1. Marion Unger, 2. Roland Ruppel, 3. Steffen Veiga Gennert, 4. Alexander Schui, 5. Cäcilia Bind, 6. Roberto Di Martino, 7. Jürgen Kremser, 8. Christine Fischer, 9. Klaus Weigand

OBG-Liste Ortsbeirat Oberursel Nord

  1. Wolfgang Nüchter, 2. Ulrich Poetsch, 3. Robert Rethfeld, 4. Hans Schneider, 5. Dr. Peter Knoll

OBG-Liste Ortsbeirat Oberstedten

  1. Christian Grohmann, 2. Maria Roth, 3. Ingo Wolf, 4. Frank Metlicar

OBG-Liste Ortsbeirat Stierstadt

  1. Stefan Beitlich, 2. Julia Lebeau, 3. Steffen Müller , 4. Kai Westenburger, 5. Walter Müller, 6. Jörg Acker, 7. Anna-Luise Akopians Hayrabti, 8. Rebecca Jago

OBG-Liste Ortsbeirat Weißkirchen

  1. Ursula Burchard, 2. Wolfgang Westenburger, 3. Melanie Lauer, 4. Katrin Hüffner, 5. Hans-Jürgen Mau
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OBG: Stadt soll gegen Benachteiligung durch das Land klagen

Oberursel (25. November 2020).- Mehrheitlich abgelehnt hat die Stadtverordnetenversammlung am 23. November einen OBG-Antrag auf Klageerhebung gegen das Land Hessen. Hintergrund ist die zum Jahresende 2019 ausgelaufene erhöhte Gewerbesteuerumlage zur Deutschen Einheit, die so genannte Heimatumlage. Statt den Kommunen die Reduzierung komplett zugute kommen zu lassen, wolle das Land die frei werdenden Gelder nach eigenem Gutdünken verteilen, stellt die OBG fest. Aus ihrer Sicht werde hier eindeutig in die kommunale Selbstverwaltung eingegriffen.  Dies führe dazu, dass der Oberurseler Etat weiterhin mit rund 2 Millionen Euro pro Jahr belastet werde. Das Geld werde aber in Oberursel dringend gebraucht, und schon deshalb müsse die Stadt die Hoheit über ihr zustehende Mittel wiedererlangen.

OBG-Haushaltsexperte und Bürgermeisterkandidat Andreas Bernhardt verwies bei der Antragsbegründung auf eine Stellungnahme des Hessischen Städtetages, aus der sich aus OBG-Sicht zweifelsfrei ergebe, dass Oberursel Unrecht geschehe.  „Leider hielten die CDU/SPD-Koalition und die Grünen nicht viel von einer Klage gegen das Land, da der Magistrat von geringen Erfolgsaussichten spricht,“ berichtet Bernhardt. Die OBG hatte gehofft, dass sich doch noch eine Mehrheit für den Antrag auf Klageerhebung finden lasse, da inzwischen von neuen Erkenntnissen des Magistrats die Rede sei, so Bernhardt.  Es dürfe nicht dazu kommen, dass das Unrecht erkannt, aber klaglos hingenommen werde. Das bestärke das Land doch nur darin, Kommunen wie Oberursel weiter zu schröpfen.

Zwei Links zu den städtischen Beratungsunterlagen:
OBG-Antrag: https://oberursel.ratsinfomanagement.net/…/Antraege_A…
Voräufige Bewertung des Hessischen Städtetages aus dem Januar (im August im Haupt- und Finanzausschuss behandelt): https://oberursel.ratsinfomanagement.net/…/Stellungnahm.

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OBG erreicht mehr Transparenz für kommunale Entscheidungen

Oberursel (6. November 2020).- Oberurseler Bürgerinnen und Bürger können sich jetzt noch leichter über Sitzungen und Vorlagen von städtischen Gremien informieren. Seit dem 5. November ist die für Handys und Tablets programmierte Anwendung „iRich Bürger“ zur allgemeinen Nutzung freigeschaltet. Nach anonymer Registrierung und Auswahl des Servers „Stadt Oberursel“ bekommen Interessierte Zugang zu Beratungsunterlagen, die im Internet bisher nur schwer zu finden waren. Mit dem eingebauten Recherche-Werkzeug lassen sich Dokumente aus zurückliegenden Jahren problemlos öffnen und herunterladen.

Die Fraktion der Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG-Freie Wähler) hatte kürzlich einen Antrag ans Stadtparlament zur Öffnung des seit acht Jahren installierten städtischen Informationssystems eingereicht. Wie Fraktionsvorsitzender Georg Braun mitteilte, sorgte Stadtverordnetenvorsteher Gerd Krämer (CDU) daraufhin von sich aus für die Freischaltung. Braun begrüßte das unbürokratische Vorgehen und wies darauf hin, dass es im Vorfeld der anstehenden Kommunalwahlen nun leichter falle, mit Fakten zu argumentieren.

Bürgermeisterkandidat Andreas Bernhardt betonte, dass sich der Vorgänger Krämers, Dr. Christoph Müllerleile (OBG), seit Beginn der vorletzten Wahlzeit 2011 für die Umrüstung von Papier auf elektronische Medien und deren Zugänglichkeit durch Mandatsträger und die Öffentlichkeit eingesetzt habe. Oberursel sei dadurch zum Vorreiter für zahlreiche Gemeinden in Hessen geworden. Nach anfänglicher Skepsis vieler Mandatsträger seien Tablets zum Alltagswerkzeug kommunaler Entscheider geworden.

Hier geht es zum Download: https://www.oberursel.de/de/rathaus/politik/kommunale-buergerinfo/

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Andreas Bernhardt jetzt offizieller Bürgermeisterkandidat der OBG

Andreas Bernhardt bei der Annahme seiner Wahl zum OBG-Bürgermeisterkandidaten. Foto: OBG

Andreas Bernhardt ist seit dem 26. Oktober auch offiziell Kandidat der Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG–Freie Wähler) für das Amt des Bürgermeisters von Oberursel. Auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung in der Stadthalle wurde er in geheimer Abstimmung von allen achtzehn stimmberechtigten Mitgliedern für das Amt nominiert. Auf eine Sitzung vor Ort konnte nicht verzichtet werden, da die Gesetze nur so eine Kandidatenwahl zuließen.
Bernhardt bedankte sich für das Vertrauen und versprach trotz der durch die Pandemie diktierten widrigen Umstände einen bürgernahen, lebhaften Wahlkampf. OBG-Fraktionsvorsitzender Georg Braun sicherte Bernhardt die breite Unterstützung von Fraktion und Wählergemeinschaft zu.
In einer kurzen Ansprache stellte Bernhardt vor der Abstimmung seine Schwerpunkte vor, die in den Bereichen Bauen, Finanzen und Verkehr liegen. Die Stadt ächze schon jetzt unter ihren finanziellen Lasten, werde aber von Kreis, Regionalplanung und Land so behandelt, als sei sie eine Quelle unerschöpflichen Reichtums. In Wahrheit wüchsen ihr die vom Gesetz und durch anhaltendes Wachstum auferlegten Infrastrukturkosten längst über den Kopf. Ohne kluge Finanzpolitik könnte die Stadt in den kommenden Jahren handlungsunfähig werden, befürchtet der Bürgermeisterkandidat.

Das Foto zeigt die Versammlung im Foyer der Stadthalle unter Coronabedingungen. Foto: OBG
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OBG nominiert Andreas Bernhardt als Bürgermeisterkandidaten

Andreas Bernhardt, Bürgermeisterkandidat der OBG-Freie Wähler

Oberursel, 20.10.2020. Der Vorsitzende der OBG-Freie Wähler, Frank Kothe, gab heute im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt, dass der Vorstand der Mitgliederversammlung die Nominierung von Andreas Bernhardt zum Bürgermeisterkandidaten der Oberurseler Bürgergemeinschaft für die Wahl am 14. März vorschlagen werde. Kothe betonte, es sei für Oberursel wichtig, dass sich ein Kandidat bewerbe, der die Belange der Stadt unabhängig von Parteiinteressen in Land und Bund vertreten könne.
Bernhardt ist 49 Jahre alt und ledig. Die Familie ist seit je her in Oberursel ansässig. Der gelernte Bankkaufmann hat sich nach erfolgreicher Arbeit für eine deutsche Großbank 1997 als Versicherungsmakler und Baufinanzierungsvermittler selbstständig gemacht. Seit zehn Jahren ist er Stadtverordneter und führt die Geschäfte der OBG-Fraktion. Er verfüge über ausgesprochen solides Fachwissen in den wichtigsten Bereichen der Kommunalpolitik, so Kothe. Bernhardt ist langjähriges Mitglied des Aufsichtsrats der Stadtwerke und wirkte fünf Jahre in der Betriebskommission des BSO (Bau&Service Oberursel) mit. Durch sein Mandat als Kreistagsabgeordneter entscheidet er seit 2016 über wichtige Themen wie Schulbau und Gesundheit.
Bernhardt steht der Fußballfamilie des Hochtaunuskreises seit 2012 als Kreisfußballwart vor. In schwieriger Zeit war er Vorsitzender des FC 04 Oberursel. Zur Fußballweltmeisterschaft 2006 initiierte er die Gründung eines Vereins, der Public Viewing in der Oberurseler Innenstadt organisierte. Andreas Bernhardt war Kirchenvorsteher der evangelischen Christuskirchengemeinde und gestaltete dort viele Jahre die Jugendarbeit mit.
Andreas Bernhardt sieht seine Schwerpunkte in der Oberurseler Stadtpolitik vor allem in den Bereichen Bauen, Finanzen und Verkehr. Die klamme Stadtkasse lasse wenig Spielraum für ausufernde Träume, betonte er während der Pressekonferenz. Großprojekte wie Rathaus- und Stadthallensanierung, Gefahrenabwehrzentrum und Anbindung der Nassauer Straße an die Weingärtenumgehung könnten nur nacheinander und nicht gleichzeitig umgesetzt werden. Das Programm der bisherigen Regierungskoalition zum Bau von tausend neuen Wohnungen müsse erst einmal pausieren. Die anfallenden Infrastrukturkosten seien schon jetzt immens hoch, und es könne nicht sein, dass Oberursel die Steuern noch mehr erhöhen müsse für Zuzugswillige, die künftig in Oberursel wohnen möchten. Das knappe Geld reiche kaum für die, die bereits hier leben.
Eine Verkehrswende ist aus Sicht Bernhardts unausweichlich, müsse aber zwingend die Erwartungen und Lebensweisen aller berücksichtigen und ideologiefrei allen in Oberursel genutzten Verkehrsträgern Rechnung tragen, ohne die Menschen zu bevormunden.

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OBG jetzt mit Zusatz „Freie Wähler“

Oberursel.- Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) wird bei der Kommunalwahl am 14. März mit dem Zusatz „Freie Wähler“ antreten. Dies hat die Mitgliederversammlung kürzlich beschlossen. Frank Kothe, Vorsitzender der OBG, wies darauf hin, dass die OBG schon seit 14 Jahren erfolgreich auf Kreisebene mit den Freien Wählern Hochtaunus zusammenarbeite. Auf Kreisebene würden wichtige Entscheidungen auch für Oberursel getroffen. Deshalb wolle sich die OBG eindeutig der Bewegung der Freien Wähler anschließen, jedoch parteipolitisch weiter ungebunden bleiben.

Die Oberurseler Bürgergemeinschaft – Freie Wähler entstand 1966 aus verschiedenen Wählerinitiativen und ist seit 1968 durchgehend im Stadtparlament vertreten. Mit dem Zusatz Freie Wähler wolle sie auch den Erkennungswert für von außerhalb zugezogene Bürgerinnen und Bürger verbessern, die die Freien Wähler anderswo bereits als erfolgreiche Akteure der Lokalpolitik kennengelernt hätten, betonte Kothe.

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Wolfgang Pristaff gestorben

Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) trauert um Wolfgang Pristaff, der am 27. Juli im Alter von 83 Jahren in einer Heidelberger Klinik starb. Pristaff war 1976 in die OBG eingetreten und zeitweise deren Vorsitzender. Von 1980 bis zu seinem Tode war er ununterbrochen ehrenamtlicher Mandatsträger seiner Heimatstadt Oberursel, 22 Jahre als Mitglied der Stadtverordnetenversammlung, davon fünf Jahre als Fraktionsvorsitzender, danach sechzehn Jahre lang Mitglied des Magistrats. Während dieser Zeit eröffnete er zweimal die Wahlzeit als Alterspräsident, war vier Jahre stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher, gehörte zwölf Jahre lang dem Aufsichtsrat der Stadtwerke an und insgesamt 39 Jahre der Verkehrskommission des Magistrats als Sachverständiger für das Kraftfahrzeugwesen.

In der Kommunalpolitik bildeten Pristaff und die OBG-Mandatsträger Helmut Reutter und Karl Böhle viele Jahre lang ein einflussreiches Team, vor allem während der Koalitionszeit mit CDU und zeitweise auch FDP. Dabei widmete Pristaff sich besonders Fragen von Bau, Verkehr und Sport.

Wolfgang Pristaff

Pristaffs langjähriges kommunalpolitisches Wirken wurde mit der Verleihung des Titels Stadtältester und des Ehrenbriefes der Landes Hessen gewürdigt. 

Pristaff wuchs in Oberursel auf und verbrachte dort sein ganzes Leben. Er heiratete, bekam zwei Töchter und wohnte nahe der heutigen Feldbergschule, die sein Vater über drei Jahrzehnte hinweg geleitet hatte. Ihn selbst zog es beruflich als Prüfingenieur in das KfZ-Wesen. Er hatte eine eigene Firma am Zeilweg im Gewerbegebiet Drei Hasen. Die älteren Oberurseler kannten ihn auch als freien Mitarbeiter der Sportredaktion der Lokalzeitung „Taunus-Anzeiger“, als eingeschworenen Eintracht-Anhänger, der kaum ein Heimspiel ausließ, und als leidenschaftlichen Golf- und Tennisspieler. Mit der zunehmenden Abnutzung der Gelenke musste er sich zuletzt immer mehr von seinem geliebten Freizeitsport zurückziehen.

OBG-Fraktionsvorsitzender Georg Braun würdigte Pristaff in einem Nachruf als warmherzigen, den Menschen zugewandten Kommunalpolitiker aus Leidenschaft, der in seiner Heimatstadt vieles mit Sachverstand und ohne großes Aufheben in Gang gesetzt habe. Seinen Leiden habe er bis zuletzt trotzen wollen und seinen Magistratssitz im August vergangenen Jahres erst dann aufgegeben, als es gesundheitlich nicht mehr anders ging. „Er war uns allen ein Vorbild und hinterlässt eine große Lücke,“ sagte Braun. „Wir hätten ihm und seiner Familie noch viele Jahre beschaulichen Genießens im Refugium im Südosten Frankreichs gegönnt.“

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OBG trauert um Jürgen Kaziur

Jürgen Kaziur

Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) trauert um Jürgen Kaziur, der am 18. Juli im Alter von 72 Jahren starb. Der Verstorbene war Mitglied der OBG, Kassenprüfer der Wählergemeinschaft und Kandidat für die Stadtverordnetenversammlung. In die Kommunalpolitik brachte er sich lange Jahre als sachkundiger, kritischer Fragesteller in den Ausschüssen und Verfasser zahlreicher Leserbriefe ein. Sein Interesse galt vor allem der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Lange Jahre hatte er in leitenden Stellungen der Automobilindustrie gearbeitet. Neben technischen und wirtschaftlichen zeigte Kaziur auch kulturelle Interessen. Bis zuletzt war er Mitglied und Schatzmeister der in Frankfurt ansässigen Deutsche Rossini Gesellschaft e.V. Er hinterlässt Ehefrau Brigitte, der die besondere Anteilnahme der OBG gilt. „Jürgen Kaziur war ein Oberurseler Bürger, der sich aktiv ins kommunale Geschehen einbrachte und die OBG durch seine präzisen Hinweise und hilfreichen Kommentare voranbrachte,“ würdigte OBG-Vorsitzender Frank Kothe den Verstorbenen. „Wir werden ihn in dankbarer Erinnerung behalten.“

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Borngrund: Keine weitere Bebauung ohne Verkehrsanbindung

OBG beklagt Planungsfehler bei Stierstadts Entwicklungsmöglichkeiten

Oberursel (21. Juli 2020).- „Es darf keine Ausweitung der Bautätigkeit in Stierstadt geben, bevor nicht die notwendige soziale Infrastruktur geschaffen und die Verkehrsanbindung gewährleistet ist.“ Zu diesem Fazit kam der Fraktionsvorsitzende der Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG), Georg Braun, nach einem Rundgang am Montagabend entlang des Stierstadter Schulzentrum, des Neubaugebiets Borngrund, des Ortskerns, des Friedhofsgeländes und der Sportplätze. Deshalb sage die OBG auch Nein zur Bebauung der ehemaligen Erweiterungsflächen des Friedhofs.

Braun bezeichnete es als richtig, den Seedammweg für den Durchgangsverkehr geschlossen zu halten. „Wenn wir den öffnen, gibt es kein Halten mehr für den Verkehr und weiteren Baudruck,“ meinte er. Die Taunusstraße könne aber keinen Zusatzverkehr mehr aufnehmen. Die Lösung wäre eine Überbrückung der S-Bahnstrecke und Anbindung an die geplante Südumfahrung oder die von der OBG schon lange vorgeschlagene Anbindung an die Straße zwischen Oberursel und Oberhöchstadt gewesen. Beides sei aber in weite Ferne gerückt. Hier habe es in der Vergangenheit zahlreiche Planungsfehler gegeben, die kaum noch gutzumachen seien.

Die OBG will die Anwohner des Borngrundes bei der Anlage des neuen Spielplatzes unterstützen. Hier komme die Stadt ihren Zusagen nicht nach. Gelobt wurde von Alt- und Neubürgern auch die Kinder- und Jugendarbeit des Fußballvereins Stierstadt. Der Verein plane gerade in Eigeninitiative den Bau eines Street-Soccer-Spielfeldes, um den wachsenden Zulauf abfedern zu können.

An der Begehung beteiligten sich etwa dreißig interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Mandatsträger.

Rundgang der Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) am 20. Juli durch Stierstadt. Hier das Gespräch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern des Borngrunds. Foto: OBG
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OBG: Keine Panikverkäufe städtischen Wohnraums

Oberursel, 28.4.2020. Die OBG-Fraktion hat sich gegen den Verkauf von städtischem Wohnraum zur Finanzierung des Betriebshof-Neubaus ausgesprochen. Es sei zwingend erforderlich, bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und nicht in „Panikverkäufen“ auch das letzte Tafelsilber der Stadt zu veräußern. Dies gelte trotz finanzieller Notzeiten, die der Stadt jetzt bevorstehen, meint OBG-Haushaltsexperte Andreas Bernhardt in einer am Dienstag im Namen der Fraktion abgegebenen Erklärung.

Für den Neubau des Wertstoff-und Betriebshofes fallen Mehrkosten in Höhe von 1,2 Millionen Euro an. Dies sei bei den Haushalsberatungen bereits bekannt gewesen, erläutert Bernhardt. Zur Finanzierung der Teuerung schlägt der Magistrat den Stadtverordneten vor, Immobilien mit insgesamt sieben Wohneinheiten und einer Gewerbeeinheit zu verkaufen.

OBG-Haushaltsexperte Bernhardt hierzu: „Mal davon abgesehen, dass der Magistrat hier einen Hinterzimmerbeschluss herbeiführen will, da er in einer nichtöffentlichen Beratung gefasst werden soll, kommt es überhaupt nicht in Frage, dass nach dem Tafelsilber fürs Hallenbad nun noch die Reste aus dem Besteckkasten verkauft werden. Nach der Ägide von Bürgermeister Brum wird nichts mehr da sein. Wir dürfen nicht vergessen, dass die schlechten finanziellen Jahre für die Stadt Oberursel kommen werden, wenn die Pandemie längst beendet ist und dringend benötigte Gewerbesteuerzahlungen ausbleiben“.

Einstimmig habe sich die am gestrigen Montag über Telefonkonferenz tagende OBG-Fraktion dafür ausgesprochen, dass bezahlbarer städtischer Wohnraum zu erhalten sei und nicht am Ende zu Gunsten von Neubauten veräußert werden dürfe, erläutert Bernhardt. Lediglich für einige der zu verkaufenden Wohneinheiten gibt es nach Information der OBG eine Mietpreisbindung. Einig zeigte sich die OBG auch darüber, dass es wesentlich kostengünstiger sei, existierende bezahlbare Wohnungen zu erhalten als neue zu errichten. Auch die vorhandene gewerblich genutzte Einheit könnte zu Wohnraum umgebaut werden.

Aus Sicht des Fraktionsvorsitzenden, Georg Braun, muss sich die SPD, die sich in den sozialen Netzwerken andauernd für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ausspreche, Doppelzüngigkeit vorhalten lassen.

Die OBG hofft, dass sich in der abschließenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses an diesem Donnerstag die Vernunft durchsetzt und dem Magistrat aufgegeben wird, für den Betriebshof ein anderes Finanzierungskonzept vorzulegen.

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