Oberursel, 19. Oktober 2011.- Eine positive Bilanz hat der Vorsitzende der OBG-Stadtverordnetenfraktion, Georg Braun, für das erste Halbjahr der neuen Koalition im Oberurseler Stadtparlament gezogen. Auf einer Fraktionssitzung am Montag im Rathaus hob er besonders hervor, dass die neue Koalition mehr Transparenz in die Oberurseler Kommunalpolitik gebracht habe. Die neue Offenheit mache aber auch deutlich, dass sich die Stadt in einer kritischen Finanzlage befinde. Die OBG werde sich für maßvolle Ausgabenpolitik einsetzen und gemäß ihrem Wahlversprechen „Stimme der Vernunft“ bleiben.
Die von der neuen Koalition unter Mitwirkung der OBG gestartete Initiative, die Einwohner Oberursels bei wichtigen Projekten umfassend zu informieren, sei mit der Bürgerversammlung vom 28. September in der Stadthalle zum Thema Schwimmbad eindrucksvoll verwirklicht worden, erläuterte Braun. Interessierten Oberurseler Bürgern und Vereinen seien die Pläne zum Neubau des Hallen- und des Freibades freimütig erläutert und die Möglichkeit gegeben worden, Stellung zu den Plänen nach dem neuesten Stand nehmen.
Aufgrund der angespannten Haushaltssituation soll zunächst nur der Hallenbadbau im Herbst 2012 beginnen. Zur Finanzierung werden hierfür verschiedene Grundstücke im Stadtgebiet veräußert, ohne den Altkönigsportplatz, wie von CDU und FDP gefordert, zu bebauen. Die mit der Koalitionsmehrheit beschlossene Teilung der beiden Bauvorhaben sei vernünftig. Nur durch eine seriöse Planung seien die Vorhaben ohne weitere Verschuldung der Stadt um zusetzten. Dieses Vorgehen sei von den meisten Teilnehmern der Bürgerversammlung akzeptiert worden.
Begrüßt wird von der OBG, dass das Freibad auch 2012 geöffnet hat. Der von der CDU behauptete vorzeitige Abriss des alten Hallenbades sei wegen der von Hallen- und Freibad gleichzeitig benutzten Technik Unsinn, bekräftigte Braun. Selbstverständlich bleibe das alte Hallenbad noch solange wie nötig stehen. Später werde die Technik des Freibades teilweise ins neue Hallenbad integriert.
Dass neuerdings Unterschriften für einen sofortigen Neubau des Freibades gesammelt werden, sei nicht nachzuvollziehen, meint Braun, da die finanziellen Mittel der Stadt dies bei einer seriösen Finanzierung nicht zuließen. Diese Maßnahme könne nur als Effekthascherei wider besseres Wissen gewertet werden. Zudem sei eine Neugestaltung des Freibades zum jetzigen Zeitpunkt nicht notwendig, da es, trotz einiger Wasserverluste wegen Undichtigkeit der Becken voll nutzbar ist.
Hier würden die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Die Zeiten voller Stadtkassen seien vorbei. „Erinnern wir uns, dass unter der Schwarz-Gelben Koalition die vorhandenen Rücklagen von über 20 Millionen vollkommen aufgezehrt wurden. Mit einer umsichtigeren Ausgabenpolitik in der Vergangenheit wäre der finanzielle Spielraum der Stadt heute größer“, stellte Braun fest.
Dass in der letzten Stadtverordnetensitzung vom 6. Oktober die CDU immer noch die Umgestaltung der Bärenkreuzung forderte, sei ein erneutes Beispiel für einen leichtfertigen Umgang mit Steuermitteln. Die dafür benötigten Mittel von 500.000 € müssten durch Neuverschuldung aufgebracht bzw. von anderen Projekten wie z.B. der Kinderbetreuung abgezogen werden.
„Vielleicht hat ja der Stadtkämmerer doch noch eine Truhe voller Dublonen im Keller, von der die restlichen Parteien nichts wissen“, äußerte Braun vor der Fraktion und zahlreichen interessierten Gästen. Wenn nicht, sollte die Partei doch bitte mehr Augenmaß mit Ihren Vorschlägen beweisen. Noch gelte der Grundsatz, das Finanzierbare vor dem Wünschenswerten zu verwirklichen.
