OBG – Oberurseler Bürgergemeinschaft

Am Dienstag, 14. Februar 2012 feiert Wolfgang Pristaff seinen 75. Geburtstag. Er ist der dienstälteste Kommunalpolitiker der OBG. Von 1980 bis 2002 war er Stadtverordneter, davon über sechs Jahre als Fraktionsvorsitzender. Im Januar 2003 wechselte er in den ehrenamtlichen Magistrat. Dort ist er heute noch mit großem Engagement aktiv. Aus seiner Tätigkeit als Kfz-Sachverständiger rührt sein großes Interesse für das Thema Verkehr. Seit 1977 ist er Mitglied in der städtischen Verkehrskommission. Unermüdlich setzte er sich für die Verwirklichung der Nordumfahrung von Oberursel ein. Allen Unkenrufen während der langen Planungszeit zum Trotz ist die A661 und ihre Verlängerung (B 455 neu) heute von fast allen Oberurseler Einwohnern anerkannt und gut angenommen. Wolfgang Pristaff hat die Geschicke der OBG jahrzehntelang geprägt. 24 Jahre lang, von 1979 bis 2003, war er ihr Vorsitzender.

Pristaff wurde am 14. Februar 1937 geboren und wuchs in Oberursel auf, wo sein Vater Berufsschullehrer war und zuletzt die heutige Feldbergschule leitete. Pristaff wurde Prüfingenieur und ist seit 1964 bei der Technischen Überwachung Bad Homburg als Kraftfahrzeugsachverständiger tätig. In jungen Jahren betätigte er sich in seiner Freizeit als freier Sportjournalist und lieferte für den damaligen „Taunus-Anzeiger“ zahllose bebilderte Fußballberichte.

Pristaff ist verheiratet und hat zwei Töchter. Seinen Geburtstag verbringt er im engen Familienkreis.

Andreas Bernhardt, 2. Vorsitzender der OBG, und mit Wolfgang Pristaff auch über das gemeinsame Hobby Fußball seit vielen Jahren verbunden, über den Jubilar: „Wolfgang Pristaff gehört zu den herausragenden Persönlichkeiten, die wir in der OBG haben. Er verfolgt politische Ziele  konsequent mit viel Einsatz an Zeit und Kompetenz. Er lässt auch bei Themen, die ihm wichtig erscheinen, nicht locker. Umgangssprachlich könnte man ihn auch als ,lieben Terrier’ bezeichnen.“

Die Oberurseler Bürgergemeinschaft sei sehr froh, dass Wolfgang Pristaff noch nicht seinen kommunalpolitischen Rentenbeginn ausgerufen habe, bestätigt der OBG-Fraktionsvorsitzende im Oberurseler Stadtparlament, Georg Braun: „Es ist ja nicht so, dass er noch nicht vom Aufhören gesprochen hat. Auf den Erfahrungsschatz von Wolfgang Pristaff wollen wir aber nicht verzichten und hoffen, dass er uns noch eine Weile als Aktiver erhalten bleibt. Er steht Neuerungen offener gegenüber als so mancher wesentlich jüngere Mensch. Ich weiß von was ich spreche. Smartphone und ,Apps’ sind für Wolfgang Pristaff Alltagsgeschäft.“

Angesichts der Finanzlage der Stadt Oberursel sei es wichtiger denn je, das Machbare vom Wünschenswerten zu unterscheiden, stellen die Fraktionsvorsitzenden der Oberurseler Koalitionspartner SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und OBG fest. In einer gemeinsamen Pressekonferenz erläuterten Dr. Eggert Winter (SPD), Christina Herr (GRÜNE) und Georg Braun (OBG) die Ergebnisse der koalitionsinternen Haushaltsberatungen und die finanzpolitischen Ziele der kommenden Jahre.

Bereits in der Koalitionsvereinbarung vom Mai wurde festgeschrieben, dass die Haushaltskonsolidierung und der Schuldenabbau zentrale Ziele der Koalition seien. Um dies zu erreichen, sollen die städtischen Ausgaben reduziert, die Einnahmen maßvoll erhöht und die Investitionen auf das Wesentliche konzentriert werden.

Entsprechend ihrem politischen Selbstverständnis stellt die Koalition insgesamt 16 Haushaltsanträge in der Finanzausschuss-Sitzung am Donnerstag, während die alte Koalition den Haushaltsentwurf des Magistrats in der Regel unverändert passieren ließ. Durch die Anträge der Koalition sollen vor allem die Aufwendungen von Sachleistungen um fast € 700.000 reduziert werden. Außerdem werden Investitionsmittel in Höhe von knapp € 300.000 eingespart.

Der wichtigste Antrag jedoch betrifft die Personalausgaben. Angesichts der in den vergangenen Jahren vor allem aufgrund der zusätzlichen Kinderbetreuungsplätze deutlich gestiegenen Personalkosten, wird der Magistrat aufgefordert, bis zur Sommerpause 2012 ein Personalstrukturkonzept vorzulegen mit dem Ziel, den Personaleinsatz zu effektivieren und unter Berücksichtigung der natürlichen Fluktuation eine Reduzierung der Personalkosten zu erreichen (Planungshorizont 2015).

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Eggert Winter machte deutlich, dass es zum Sparen keine Alternative gebe: „Wenn wir jetzt nicht anfangen, die Kosten zu reduzieren und vor allem auch den Personaleinsatz zu überprüfen, wird Oberursel in wenigen Jahren vom Regierungspräsidenten regiert.“

Christina Herr, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, betonte, dass es trotzdem wichtig sei, maßvoll zu investieren: „Wir müssen vor allem in die soziale und ökologische Infrastruktur investieren, damit die Stadt weiterhin attraktiv und lebenswert bleibt. Dies wird daran deutlich, dass der Ausbau der Kita Zauberwald ansteht und trotz des Sparkurses mehr Mittel für die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes zur Verfügung stehen.“ Das wichtigste Investitionsprojekt der kommenden Jahre bleibe der Schwimmbad-Neubau.

Der OBG-Fraktionsvorsitzende Georg Braun legt Wert darauf, dass die Ausgaben in den kommenden Jahren weiter begrenzt werden. „Die Stadt muss sich auf ihre ureigenen Aufgaben konzentrieren und diese so effektiv wie möglich erledigen. Wir sind den Bürgern schuldig, dass wir dafür sorgen, dass die Kommune auch in Zukunft noch handlungsfähig ist.“

Um die städtischen Einnahmen maßvoll zu erhöhen stimmt die Koalition der Anhebung der Grundsteuer B und auch der Kindergartengebühren zu. Angesichts des starken Ausbaus der Kinderbetreuung in den vergangenen Jahren sei es notwendig, die Eltern stärker an den Kosten der Betreuung zu beteiligen. Die Kindergartenerhöhung soll zum neuen Kindergartenjahr im August in Kraft treten. Die Ausgestaltung der Erhöhung wird eine der ersten Aufgaben für den künftigen Sozialdezernenten Christof Fink sein.

Die Koalition unterstützt außerdem den vom Magistrat eingeschlagenen Weg, mit einer zentralen Verwaltungssteuerung unter Führung von Bürgermeister Hans-Georg Brum (SPD) alle Fachbereiche der Verwaltung einer Aufgabenkritik zu unterziehen und die Abläufe in der Verwaltung effizienter zu gestalten. Dieser Prozess solle nach Ansicht der Koalition durch eine interfraktionelle Arbeitsgruppe begleitet werden, um so die notwendige politische Unterstützung für die anstehenden Konsolidierungs-Entscheidungen zu gewährleisten.

Nach gemeinsamer Auffassung aller drei Fraktionsvorsitzenden bedarf es eines solidarischen Sparwillens aller Fraktionen und des Magistrats, um die anstehenden Konsolidierungs-Aufgaben erledigen zu können. Nur wenn alle in der Stadt zusammenarbeiteten, werde man Gestaltungsspielräume zurückerobern können

Oberursel, 9. Januar 2011.- Wenig erfreulich stellt sich nach Ansicht der Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) die Finanzlage Oberursels zu Beginn des neuen Jahrs dar. Umso wichtiger sei es, Einsparpotentiale zu ergründen und die Bürgerinnen und Bürger an der Diskussion zu beteiligen. Dazu sind alle Interessierten für Samstag, 14. Januar, um 11 Uhr in die Brasserie der Stadthalle, Raum Bommersheim, eingeladen. Bei diesem Treffen will die OBG den städtischen Haushalt 2012 gründlich analysieren und Anträge vorbereiten, die innerhalb der Koalition und dann im Stadtparlament durchgesetzt werden sollen. “Wir sollten frühzeitig erproben, wie wir zu einem echten Bürgerhaushalt kommen können”, begründete Fraktionsvorsitzender Georg Braun die Initiative der OBG.

Oberursel, 15. November 2011.- Die Oberurseler Bürgergemeinschaft sieht nach den Worten ihres Vorsitzenden Robert Rethfeld “keinen vernünftigen Grund”, die von der Frankfurt International School geplanten neuen Sporthallen im Wald am Hans-Rother-Steg zu bauen. Es gebe genügend Alternativen, die Hallen auf dem Gelände zu errichten, das der Schule bereits zur Verfügung steht, betonte Rethfeld im Anschluss an eine Vorstandssitzung der OBG. Er sei sicher, dass auch die OBG-Fraktion im Stadtparlament, die ihre Entscheidungen im Konsens mit den beiden anderen Koalitionspartnern treffen müsse, dies durchsetzen werde.

Die Frankfurt International School (FIS) plant den Neubau von 2 Sporthallen im Norden Oberursels. Dies werde von der OBG grundsätzlich begrüßt, so Rethfeld, da das Lehrangebot der Schule gut zur internationalen Ausrichtung Oberursels passe und durch den Neubau an Attraktivität gewinne.

Derzeit würden für das Bauvorhaben elf Varianten geprüft. Eine davon sehe den Standort auf dem Gelände Ecke An der Waldlust/Hans-Rother-Steg vor. Dieser Lösung würden ca. 10.000 Quadratmeter wertvollen Waldes zum Opfer fallen.

Rethfeld: „Es muss gelingen, eine Lösung zu finden, die die Interessen der Schule berücksichtigt, gleichzeitig aber den Wald oberhalb des Hans-Rother-Stegs unangetastet lässt.“

Als gelungenes Beispiel für raumsparendes Bauen von Turnhallen sieht die OBG den Turnhallenneubau der Grundschule Mitte. Hier wurde die Turnhalle tief in die Erde gebaut, zusätzliche Räume auf dem Hallendach konnten so entstehen.

Nach Vorliegen der konkreten Planungen werde die OBG Gespräche mit allen Beteiligten suchen, um sowohl für die FIS als auch für Oberursel eine optimale Lösung zu finden, kündigte Rethfeld an.

Oberursel, 19. Oktober 2011.- Eine positive Bilanz hat der Vorsitzende der OBG-Stadtverordnetenfraktion, Georg Braun, für das erste Halbjahr der neuen Koalition im Oberurseler Stadtparlament gezogen. Auf einer Fraktionssitzung am Montag im Rathaus hob er besonders hervor, dass die neue Koalition mehr Transparenz in die Oberurseler Kommunalpolitik gebracht habe. Die neue Offenheit mache aber auch deutlich, dass sich die Stadt in einer kritischen Finanzlage befinde. Die OBG werde sich für maßvolle Ausgabenpolitik einsetzen und gemäß ihrem Wahlversprechen „Stimme der Vernunft“ bleiben.

Die von der neuen Koalition unter Mitwirkung der OBG gestartete Initiative, die Einwohner Oberursels bei wichtigen Projekten umfassend zu informieren, sei mit der Bürgerversammlung vom 28. September in der Stadthalle zum Thema Schwimmbad eindrucksvoll verwirklicht worden, erläuterte Braun. Interessierten Oberurseler Bürgern und Vereinen seien die Pläne zum Neubau des Hallen- und des Freibades freimütig erläutert und die Möglichkeit gegeben worden, Stellung zu den Plänen nach dem neuesten Stand nehmen.

Aufgrund der angespannten Haushaltssituation soll zunächst nur der Hallenbadbau im Herbst 2012 beginnen. Zur Finanzierung werden hierfür verschiedene Grundstücke im Stadtgebiet veräußert, ohne den Altkönigsportplatz, wie von CDU und FDP gefordert, zu bebauen. Die mit der Koalitionsmehrheit beschlossene Teilung der beiden Bauvorhaben sei vernünftig. Nur durch eine seriöse Planung seien die Vorhaben ohne weitere Verschuldung der Stadt um zusetzten. Dieses Vorgehen sei von den meisten Teilnehmern der Bürgerversammlung akzeptiert worden.

Begrüßt wird von der OBG, dass das Freibad auch 2012 geöffnet hat. Der von der CDU behauptete vorzeitige Abriss des alten Hallenbades sei wegen der von Hallen- und Freibad gleichzeitig benutzten Technik Unsinn, bekräftigte Braun. Selbstverständlich bleibe das alte Hallenbad noch solange wie nötig stehen. Später werde die Technik des Freibades teilweise ins neue Hallenbad integriert.

Dass neuerdings Unterschriften für einen sofortigen Neubau des Freibades gesammelt werden, sei nicht nachzuvollziehen, meint Braun, da die finanziellen Mittel der Stadt dies bei einer seriösen Finanzierung nicht zuließen. Diese Maßnahme könne nur als Effekthascherei wider besseres Wissen gewertet werden. Zudem sei eine Neugestaltung des Freibades zum jetzigen Zeitpunkt nicht notwendig, da es, trotz einiger Wasserverluste wegen Undichtigkeit der Becken voll nutzbar ist.

Hier würden die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Die Zeiten voller Stadtkassen seien vorbei. „Erinnern wir uns, dass unter der Schwarz-Gelben Koalition die vorhandenen Rücklagen von über 20 Millionen vollkommen aufgezehrt wurden. Mit einer umsichtigeren Ausgabenpolitik in der Vergangenheit wäre der finanzielle Spielraum der Stadt heute größer“, stellte Braun fest.

Dass in der letzten Stadtverordnetensitzung vom 6. Oktober die CDU immer noch die Umgestaltung der Bärenkreuzung forderte, sei ein erneutes Beispiel für einen leichtfertigen Umgang mit Steuermitteln. Die dafür benötigten Mittel von 500.000 € müssten durch Neuverschuldung aufgebracht bzw. von anderen Projekten wie z.B. der Kinderbetreuung abgezogen werden.

„Vielleicht hat ja der Stadtkämmerer doch noch eine Truhe voller Dublonen im Keller, von der die restlichen Parteien nichts wissen“, äußerte Braun vor der Fraktion und zahlreichen interessierten Gästen. Wenn nicht, sollte die Partei doch bitte mehr Augenmaß mit Ihren Vorschlägen beweisen. Noch gelte der Grundsatz, das Finanzierbare vor dem Wünschenswerten zu verwirklichen.

Gemeinsame Pressemitteilung vom 27. September 2011
SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, OBG-Fraktion

Als Trittbrettfahrer-Politik mit falschem Zungenschlag haben die
Koalitions-Fraktionen im Oberurseler Stadtparlament die jüngsten
Äußerungen der CDU zum Schwimmbadbau bezeichnet.

In einer am Dienstag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und OBG verbreiteten
Erklärung stellen die Fraktionsvorsitzenden Dr. Eggert Winter(SPD),
Christina Herr (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Georg Braun (OBG) der CDU die
Frage, wie sie den gleichzeitigen Bau von Hallenbad und Freibad angesichts
der vom Stadtkämmerer und CDU-Vorsitzenden Thorsten Schorr beschworenen
schwierigen Haushaltslage der Stadt stemmen wolle. Offenbar fahre die CDU
zweigleisig: der Stadtkämmerer versuche, Maßnahmen der neuen
Parlamentsmehrheit auszubremsen, während seine Partei die Öffentlichkeit
mit unbezahlbaren Forderungen und falschen Erwartungen ködere.

Nach ihrem schlechten Abschneiden bei den jüngsten Kommunalwahlen in ihren
bisherigen Hochburgen entlang der Altkönigstraße könne von der CDU niemand
mehr ernsthaft den Verkauf des Altkönigsportplatzes zur Finanzierung von
Hallen- und Freibad fordern, meint Christina Herr von BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN. Die CDU müsse nun für ihre Forderungen auch eine Finanzierung
vorschlagen. Die Koalition werde das umsetzen, was der CDU in den
vergangen Jahren nicht gelungen ist, nämlich ein neues Bad zu bauen und
dabei die Finanzierbarkeit im Auge zu behalten.

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Eggert Winter machte deutlich, dass es der
Koalition lieber gewesen wäre, wenn Hallenbad und Freibad in einem Zug
hätten errichtet werden können. Das Freibad sei aber keineswegs so marode,
dass es nicht auch noch eine Weile ohne Umbau funktioniert, während das
Hallenbad seit drei Jahren geschlossen ist. Um ganzjährigen Schwimmbetrieb
zu ermöglichen, müsse zuerst ein neues Hallenbad errichtet werden. Das sei
man den Schülern, Freizeit- und Vereinssportlern schuldig, für die es in
anderen Frei- und Hallenbädern keinen Ersatz gebe.

Georg Braun von der OBG fügt an, dass seine Fraktion sich schweren Herzens
der Änderung der Prioritäten vom Freibad- zum Hallenbadbau gebeugt habe.
Doch nur durch stufenweise Finanzierung werde es möglich, Freibad und
Hallenbad zu erneuern. Nach Fertigstellung des Hallenbades könne dann
sachlich darüber diskutiert werden, wie der Charakter des Oberurseler
Freibades erhalten werden könne.

Winter, Herr und Braun betonten, dass sie erreichen wollten, dass das
Freibad bis zum Baubeginn des neuen Hallenbads genutzt werden kann.
Niemand in der Koalition habe gefordert, dass Hallenbad, an dessen Technik
das Freibad gekoppelt sei, sofort abgerissen werde.

Die OBG hat im Stadtparlament am 1. September 2011 folgenden Antrag eingebracht:

Der Magistrat wird beauftragt, bei den zuständigen Behörden folgende Maßnahmen umzusetzen:

1. Das Verkehrsschild Geschwindigkeitsfreigabe, das zurzeit vor der Brücke am Heidegraben in Richtung Frankfurt steht, soll hinter die Brücke Lahnstraße versetzt werden.
2. Das erste Verkehrsschild Geschwindigkeitsbegrenzung auf 80 km/h soll vor der Brücke Lahnstraße in Richtung Königstein installiert werden.
3. Es wird geprüft, wie der Lärmschutz für die Anwohner im Teilbereich der A661/B455 zwischen Lahnstraße und Eingang Tunnel verbessert werden kann.

Auf den Umgehungsstraßen rund um Oberursel sollte in der Nähe von Wohngebieten grundsätzlich eine Höchstgeschwindigkeit von 80 Km/h gelten. Damit die Gefahrenquellen an den Auf- und Abfahrten der B455/A661 sofort reduziert werden und gleichzeitig der Lärmpegel für die Anwohner erträglicher wird, können vorhandene Verkehrsschilder mit geringem Aufwand versetzt werden.

Über den Antrag wurde ohne Aussprache abgestimmt und er wurde bei einer Enthaltung angenommen.

Reinhart Stoll, Stadtverordneter der OBG, erläutert hier im BLOG:
“Das soll geschehen, weil die Verkehrsteilnehmer, die aus dem Tunnel herauskommen und die Freigabe der Geschwindigkeit sehen, hier die Geschwindigkeit stark erhöhen – manche regelrecht aufdrehen – sodass erheblicher Lärm entsteht.
Lastwagen, die früh morgens zum Frischezentrum fahren, erhöhen ebenfalls den ständigen Lärmpegel, der auch früh schon von der Brücke Lahnstraße, mit seinen Auf- und Abfahrten, kommt. Diese Versetzungen der Schilder bringen dazu den Vorteil, dass sie an den Auf- und Abfahrten für mehr Sicherheit sorgen. Der Lärm, der Tag und Nacht von der Brücke Lahnstraße kommt, ist weit zu hören.”